Car-Sharing im Vauban

Logo_Fraktionsgemeinschaft_FL_FFWir sind uns alle darüber einig, dass das Car-Sharing-Stellplatzkonzept der Stadt Freiburg eine sehr gute und sinnvolle Maßnahme ist, um das Kfz-Verkehrsaufkommen in der Stadt zu reduzieren. Allerdings sollte es möglich sein, Probleme, Bedenken und Änderungswünsche von Bürgern anzuhören und diese zu realisieren, wenn sie begründet sind.

Im Fall der Louise-Otto-Peters-Straße im Vauban haben sich Bewohner an uns gewandt und uns ihre Sorgen mitgeteilt.
Es handelt sich hier um eine Spielstraße, in welcher das Parken ausschließlich in markierten Stellflächen erlaubt ist. Vier öffentliche Stellplätze sollen in „Privat-Parkplätze“ für die grüne Flotte umgewidmet werden. Am 13./14.10.2015 wurden bereits 2 bisher öffentliche Stellplätze markiert und das Parken durch Dritte untersagt.

Siehe dazu die Anfrage der Frakrtionsgemeinschaft FL/FF:
Anfrage zum Car-Sharing im Vauban 03.11.2015




Wichtige Entscheidungen im Gemeinderat

Im Gemeinderat von Freiburg sind am 7. Oktober 2014 wichtige Entscheidungen gefallen. Unter anderem zu diesen Themen:

Zum Kommunalen Ordungsdienst (KOD)

Der bereits in der vergangenen Legislaturperiode gefällte Beschluss zur Einführung eines KOD, der der Deescalation und Beruhigung der Innenstadt dienen sollte,  wurde wieder gekippt. Freiburg Lebenswert (FL) hatte sich immer für die Bewohner der Innenstadt eingesetzt und wollte deshalb dem KOD die Chance geben, die unhaltbaren Zustände – nicht nur am Augustinerplatz – zu entschärfen. Diese Chance wurde nun leider vertan.

Unser Faktionskollege, Prof. Klaus Dieter Rückauer (Für Freiburg), hat dazu im Gemeinderat einen bemerkenswerten Redebeitrag geleistet, den unsere FL-Vorsitzende mit einem zweiten Redebeitrag ergänzt hat: Redebeitrag von Gerlinde Schrempp  zum KOD.

Zur Umbenennung des SC-Stadions

Der SC Freiburg hat die Namensrechte am Dreisam-Stadion an ein Konsortium vergeben, in dem unter anderen auch die städtische Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG (FWTM) sowie die Werbegemeinschaft Schwarzwald Tourismus GmbH, in der zahlreiche schwarzwälder Gemeinden vertreten sind. Freiburg Lebenswert kritsiert diese, aus ihrer Sicht unzulässige Querfinanzierung eines Profiklubs aus Steuermitteln.

Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Wolf-Dieter Winkler hat dazu eine sehr fundierte Rede im Gemeinderat gehalten, die wir hier ebenfalls dokumentieren möchten: Redebeitrag von Dr. Wolf-Dieter Winkler zum Schwarzwaldstadion.

Außerdem standen in der Gemenderatssitzung Entscheidungen an zum Car-Scharing-Konzept der Stadt an, zu dem sich Gerlinde Schrempp im Gemeinderat geäußert hat (siehe: Redebeitrag von Gerlinde Schrempp zum Car-Sharing-Konzept) sowie zur  Umgestaltung und Stadtbahn Rotteckring. Unser Stadtrat Karl-Heinz Krawczyk hat die Gelegenheit genutzt in diesem Zusammenhang noch einmal auf die schlimmen Folgen bei der Neugestaltung des “Platzes der alten Synagoge” hinzuweisen: Redebeitrag von Karl-Heinz Krawczyk zum Platz der Alten Synagoge.

Alle Beschlüsse und Tagesordnungspunkte der Sitzung im Gemeinderat vom 7. Oktober siehe unter: http://www.freiburg.de/pb/,Lde/694962.html