Sieg der sozial-liberalen Bündnisse bei Kommunalwahl in Spanien

In 13 von 17 spanischen Regionen wurden am 24. Mai 2015 regionale Parlamente und im ganzen Land neue Stadträte und Gemeindevertretungen gewählt. Die aufstrebende liberale Partei „Ciudadanos“ (Bürger) ging aus den Wahlen mit 6,6 Prozent der Stimmen landesweit als drittstärkste Kraft hervor. „Podemos“, die zweite, eher links-liberal orientierte Bürgerbewegung war nicht flächendeckend angetreten, sondern nur in einzelnen Regionen und Kommunen im Bündnis mit anderen Gruppierungen, konnte aber auch in vielen Städten und Gemeinden deutliche Mehrheiten erringen.

In der katalanischen Hauptstadt Barcelona hat die Kandidatin eines Bündnisses aus sozial-liberalen Protest- und Bürgerbewegungen mit dem Namen „BARCELONA EN COMÚ“ (katalanisch für „Barcelona Gemeinsam“), das in mancher Hinsicht vergleichbar mit Freiburg Lebenswert (FL) ist, die Wahl gewonnen. Die Bürgerliste richtet sich gegen den Filz der bisherigen Regierungsparteien in Barcelona, setzt sich wie FL für mehr Bürgerbeteiligung ein und ist basisdemokratisch ausgerichtet. Ada Colau i Ballano, Spitzenkandidatin von Barcelona en Comú bezeichnete Ihren Sieg gegen den bisherigen Amtsinhaber und Bürgermeister der Stadt, Xavier Trias, einen Sieg Davids gegen Goliath.

Ist Barcelona nun vergleichbar mit Freiburg? Sicher nicht in jeder Hinsicht! Aber seit der Kommunalwahl in Spanien vielleicht hinsichtlich der Aufbruchstimmung, die durch die Wahlerfolge der Bürgerlisten und Wahlbündnisse dort entstanden ist. Auch in Freiburg ist ein sozial-liberales Bündnis aus SPD, UL, JPG, FDP und FL/FF gegen die Koalition aus Grünen, CDU und FW möglich, wie die letzte Abstimmung im Gemeinderat zum Handlungsprogramm Wohnen gezeigt hat. Wir sollten aus den Wahlerfolgen der Bündnisse aus Bürgerlisten und Protestparteien in Spanien lernen und uns auch in Freiburg für neue Mehrheiten einsetzen.