Pressemitteilung zum Sinneswandel des OB

Bisher sagte nur Freiburg Lebenswert:
„Wir können auf Dauer nicht jedem Bedarf hinterherbauen“

Was Freiburg Lebenswert (FL) seit seiner Gründung sagt und immer wieder vorgebracht hat, was die Stadträte der Fraktionsgemeinschaft FL/FF im Gemeinderat immer wieder betonen und wofür sie (auch von OB Dieter Salomon) immer wieder angegangen worden sind, das scheint sich nun endlich auch an der Stadtspitze durchgesetzt zu haben. Jetzt ist vom OB der erstaunliche und begrüßenswerte Satz zu lesen: „Wir können auf Dauer nicht jedem Bedarf hinterherbauen“. Auf diesen Satz beansprucht jedoch ausschließlich FL/FF das Urheberrecht! Waren es doch alle anderen Fraktionen im Gemeinderat, die immer dagegen gewettert haben.

Dieter Salomon hat auch seine Meinung zu Flächen im Stadtteil Mooswald sowie zu der Dreisamwiese an der Kappler Straße geändert: „Mooswald abholzen – das ist ein Symbolthema“, sagte er in der Mitgliederversammlung der Grünen zum Thema OB-Wahl über die Waldflächen, die für eine Bebauung abgeholzt werden sollen und verwies dabei auf den großen Widerstand, der vor allem im Stadtteil, aber auch bei vielen BürgerInnen der übrigen Stadt besteht. Nachhaltige Politik heiße, dass man Politik mit den Menschen mache, so Salomon laut BZ. Genau das wünschen wir.

Natürlich freuen sich FL und die Fraktion FL/FF über diese Entwicklung. Aber im Grunde schert der OB hier ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat selbstherrlich aus. Dieser Schwenk um 180 Grad ist vor allem eine Ohrfeige für die anderen Fraktionen, besonders für die der sogenannten „Grünen“ in Freiburg. Und es stellen sich weitere Fragen:

Ist da wirklich ein Umdenken und ein Richtungswechsel im Gange? Spürt Salomon endlich den wachsenden Widerstand in der Stadt? Es wäre ein Lichtblick und eine erfreuliche Nachricht. Der Verdacht, dass dies nur ein wahltaktisches Manöver ist und dass er nach der Wahl wieder zur alten Politik des „Bauens auf Teufel komm raus“ zurückkehrt, bleibt aber bestehen. Oder hängt  die Kehrtwendung des OB ganz einfach damit zusammen, dass sein neuer Finanzbürgermeister aus dem Stadtteil Mooswald stammt und dessen Elternhaus nicht weit des Waldes steht, dessen Abholzung droht(e)?

Dr. Wolf-Dieter Winkler, FL-Stadtrat und FL/FF-Fraktionsvorsitzender meint dazu:

„Der Oberbürgermeister hat die Prowo-Flächen ins Spiel gebracht und den Gemeinderat auf deren Bebauung eingeschworen. FL/FF war die einzige Fraktion, die zumindest die drei ProWo-Flächen Stühlinger Kleingärten, Mooswald und Dreisamauen rundum abgelehnt hat und dafür viel Beschimpfungen, Häme und Spott von allen Seiten hat ertragen müssen. Und nun räumt der OB ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat aus Angst um seine Wiederwahl zwei dieser von FL/FF abgelehnten Flächen in einer Nacht- und Nebelaktion ab. Das ist Populismus pur! Er stößt dabei vor allem die Grünen-Fraktion vor den Kopf. Denn die Freiburger Grünen haben alle Grünflächenvernichtungen des OB nibelungentreu mitgetragen.“

Freiburg Lebenswert e.V.
Pressesprecher: Michael Managò
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https://freiburg-lebenswert.de

Fraktionsgemeinschaft FL/FF
Tel.: 0761/201-1830
E-Mail: fl-ff-fraktion@stadt.freiburg.de
http://www.fl-ff-fraktion.de

Das Gebiet des Mooswals, das nach Planung der Stadt bebaut werden soll.