Pressemitteilung vom 03. 02. 2015
„Es ist oft so, dass Bürgerentscheide tiefe Gräben in einer Stadt aufreißen“, sagt der Freiburger Politikwissenschaftler Ulrich Eith. Das sei nun auch in Freiburg so gewesen. Er lobte aber die ersten Reaktionen der Verlierer am Sonntag, wie etwa von der Fraktion Freiburg Lebenswert“, die das Ergebnis akzeptierten. „Das ist politisch sehr erfreulich und spricht für die Reife der demokratischen Kultur in Freiburg.“ – so war es in der Badischen Zeitung (BZ) heute zu lesen.
Nicht so der derzeitige Oberbürgermeister (OB) von Freiburg. Der tritt nun nach, statt die Stadt wieder zu einen, wie es seine Aufgabe als OB aller Bürgerinnen und Bürger Freiburgs wäre. In einem Interview mit Herrn Mauch in der BZ spricht er von „Verschwörungstheorien“ und mangelndem Vertrauen in die Verwaltung. Sein Vorwurf gipfelt in dem unsäglichen Vergleich mit „Pegida ohne Islamophobie“. Die eindeutig unzutreffende und illegitime Keule, Kritiker als „rechtspopulistisch“ zu diffamieren, ist unterste Schublade, zeugt von Mangel an Argumenten und lässt am ehrlichen Willen, Bürgerbeteiligung zu praktizieren, zweifeln. Der in der FAZ schon mal als „Sonnenkönig“ bezeichnete Freiburger OB erkennt eine „rechtspopulistische Denkfigur“ bereits darin, Argumente gegen eine Position der Stadtverwaltung aufzuzählen.
Die diffamierende Reaktion von Herrn Salomon ist ein Schlag ins Gesicht von fast 42%, die beim Bürgerentscheid mit Nein gestimmt haben, was ca. 20% der Wahlberechtigten in Freiburg entspricht. Solches Verhalten ist weder demokratisch, noch entspricht es seinen Aufgaben und Pflichten als Oberbürgermeister aller Freiburger. Es ist vor allem auch unsportlich. Alle echten Sportler müsste das ebenso empören, wie jeden Freiburger Bürger. Wir erwarten, dass der OB sich für seine Entgleisungen gegenüber Freiburg Lebenswert / Für Freiburg entschuldigt und anerkennt, dass wir als basisdemokratisch-liberale Gruppierung das Wahlergebnis natürlich akzeptiert haben und dem SC alles Gute für seine Zukunft wünschen. Umso mehr, da es finanziell nun auch um unsere Zukunft, um die Zukunft der Stadt geht. Nebenbei bemerkt befinden sich auch in unseren Reihen viele SC-Fans und Dauerkarten-Besitzer.
Freiburg Lebenswert e.V.
Pressesprecher: Michael Managò
E-Mail: presse@freiburg-lebenswert.de
