Nicht erbrachte Ausgleichsma├čnahmen

Laut Bericht der BZ hat eine Studie eines Teams der Universit├Ąt Freiburg ergeben, dass bei Gemeinden am Sch├Ânberg ein Viertel der sogenannten Ausgleichsma├čnahmen aus den Jahren 2007 bis 2017 nicht erbracht wurden. Vieles von dem, was die Gemeinden selbst als natur- und artenschutzrechtliche Ziele verbindlich benannt haben, sei in den jeweiligen Ausgleichsfl├Ąchen nicht anzutreffen. Der Ausgleich erfolge auch auf zu kleinen, unzusammenh├Ąngenden Fl├Ąchen, die deshalb zu wenig Raum f├╝r Lebensgemeinschaften von Flora und Fauna bieten, was zur Folge habe, dass die neuen Fl├Ąchen eine nur ÔÇ×mittelwertige Qualit├ĄtÔÇť ohne gro├če Artenvielfalt aufweisen. Die Gemeinden sollten sich an ihren rechtlich verbind-lich zu erbringenden Naturausgleich halten. Angesichts des Insektensterbens m├╝sste es doch erstrebenswert sein, m├Âglichst hochwertige Biotope anzulegen.

Doch gebe es so gut wie keine Kontrollen, klagen die Autoren der Studie. Als Kommunalaufsicht der kleinen Gemeinden ist daf├╝r das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald zust├Ąndig. Verantwortlich zeichnet die Untere Naturschutzbeh├Ârde (UNB), die sich die Umsetzungs- und Monitoringberichte f├╝r Ausgleichsma├čnahmen vorlegen l├Ąsst und f├╝hrt ÔÇô mit der Einschr├Ąnkung: ÔÇ×im Rahmen ihrer personellen M├ÂglichkeitenÔÇť ÔÇô Stichproben in einzelnen Gemeinden durch. Aus unserer Sicht ist eine stichprobenartige Kontrolle nicht akzeptabel, sondern alle Erhaltungs- und Ausgleichsma├čnahmen geh├Âren ├╝berpr├╝ft.

Dazu haben die Stadtr├Ąte von Freiburg Lebenswert (FL) im Freiburger Gemeinderat bereits im November eine „Anfrage nach ┬ž 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen au├čerhalb von Sitzungen“ an die Stadtverwaltung bzw. OB Martin Horn gesandt. Nun erfolgte die Antwort der Stadt, namentlich durch B├╝rgermeister Breiter:

Hier die Anfrage der FL-Stadtr├Ąte zu den Ausgleichsma├čnahmen:
https://freiburg-lebenswert.de/wp-content/uploads/2019/12/20192511_Einzelanfrage_Ausgleichsma├čnahmen.pdf

Und hier die Antwort der Stadtverwaltung bzw. von BM Breiter:
https://freiburg-lebenswert.de/wp-content/uploads/2019/12/20192511_Einzelanfrage_Ausgleichsma├čnahmen_Antwort.pdf