Gestaltende Bürgerbeteiligung

BfH_logoEin großartiges Beispiel für „gestaltende Bürgerbeteiligung“ ist der Verein „Bürger für Heidelberg e.V.“ Sie sind in der Stadt Heidelberg fest verankert. Auf der Homepage des Vereis heißt es dazu: „Seit 1972 begleitet der Verein Bürger für Heidelberg die Entwicklung Heidelbergs mit konstruktiver Kritik und durchdachten Alternativvorschlägen. Ohne die Bürger für Heidelberg sähe unsere Stadt anders aus, weil viele Fehlentscheidungen nicht kritisiert oder verhindert worden wären. Am 05. Dezember 2012 feierten die Bürger für Heidelberg in dem vollbesetzten Saal der Volkshochschule Heidelberg ihr 40-jähriges Bestehen.  Oberbürgermeister Dr. E. Würzner hielt die Laudatio.“

Solche Anerkennung ist vorbildlich und diese Einsichten würde man sich auch in Freiburg wünschen. Hier werden Einsprüche und Vorschläge von Bürgern weiterhin als lästig und störend empfunden.  Das mangelnde Interesse, z.B. die Bürgervereine über Bauvorhaben frühzeitig zu informieren, ist nur eines von vielen Beispielen dafür. Der Verein Bürger für Heidelberg drückte das so aus:

„Im Laufe der Jahre haben sich Rituale eingeschliffen, die den mündigen und kritischen Bürger auf den Plan rufen: Verwaltung, Politik und Wirtschaftslobby haben sich so gut miteinander verzahnt, dass bürgerschaftliche Interessen in vielen Fällen keinen Platz mehr finden. Die Wirtschaftslobby ist professionell  organisiert, omnipräsent und akzeptiert. Dagegen werden  Interessen – von Bürgerinitiativen formuliert und vertreten – häufig als lästig empfunden, oft diffamiert und meist beiseite geschoben.  Dies gilt selbst dann, wenn den offiziellen Planungen Alternativen  gegenübergestellt werden, die von den Bürgern in ehrenamtlicher Arbeit entwickelt wurden. (…) Zur Weiterentwicklung und als Bereicherung der repräsentativen Demokratie gilt es daher, eine gestaltende Bürgerbeteiligung zu entwerfen und in der Kommune satzungsmäßig zu verankern – eine Bürgerbeteiligung also, die das Wissen und die Kompetenz der  Bürger von Anfang an in den Entwicklungsprozess von Projekten verbindlich einbezieht – von der Zielfindung bis zur Realisierung. Transparenz, Ergebnisoffenheit, Dialogbereitschaft und Rückkoppelung sind zentrale Qualitätsmerkmale eines solchen Bürgerbeteiligungsverfahrens.“

Siehe:  http://www.buerger-fuer-heidelberg-ev.de

Siehe auch aus unserem Programm: Bürgerbeteiligung

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