Über die Salomonischen Sprüche
FL ist die Ehre widerfahren, vom Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon bemerkt zu werden. Er kritisierte das ganz übliche Verfahren der nicht öffentlichen Kandidatenaufstellung bei FL als „Eigentor“, weil wir uns an anderer Stelle vehement für Transparenz und mehr öffentliche Beteiligung einsetzen. Herrn Dr. Salomon ist dabei völlig entgangen, dass er selbst im Glashaus sitzt und nicht mit Steinen werfen sollte:
DENN
In den von Herrn Dr. Salomon geleiteten öffentlichen Gemeinderatssitzungen findet nur noch selten Meinungsbildung statt. Beraten wird hinter den Kulissen: Der Gemeinderat in Freiburg diskutiert die meisten wichtigen Themen zunächst in nicht öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse und des Ältestenrats. Auf diese Weise sind Beratung, Meinungsbildung und Entscheidungsfindung zu einzelnen Themen der Öffentlichkeit entzogen. In der öffentlichen Gemeinderatssitzung kann dann ganz ohne Diskussion einfach abgestimmt werden, sodass die Bürgerinnen und Bürger den Willensbildungsprozess auf keinen Fall nachvollziehen können. Der Sinn der Gemeindeordnung wird auf diese Weise zur Karikatur.
Kritik über mangelnde Öffentlichkeit von jemandem, der selbst eine systematische Umgehung der Öffentlichkeit zu verantworten hat, d a s nennen w i r ein Eigentor.
FL schmunzelt – Monika Friedemann
