Ein Jahr im Gemeinderat

Die Fraktionsgemeinschaft FL/FF im Freiburger Gemeinderat
Die Fraktionsgemeinschaft FL/FF im Freiburger Gemeinderat

Freiburg Lebenswert/Für Freiburg ist seit einem Jahr im Gemeinderat. Wie nicht anders zu erwarten, blies uns gleich zu Beginn eine stramme Brise entgegen. Klar, wer gibt schon gerne Stimmen an andere ab.

Im Wahlkampf zum Bürgerentscheid am 01.02.2015 wurden wir als Stadiongegner beschimpft, richtigerweise hätten wir aber als Stadionstandortgegner bezeichnet werden müssen. Im Nachgang zum Bürgerentscheid (52,8 zu 41,2%) wurde uns „Rechtspopulismus“ vorgeworfen und wir wurden als „Pegida ohne Islamophobie“ verunglimpft. Mit solch nachweislich falschen Sprüchen muss letztlich aber der leben, der sie gebraucht – und sie fallen auf ihn zurück!

Wie die anderen Gemeinderatsfraktionen mussten wir uns in das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) einarbeiten und wir haben in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 versucht, möglichst viele uns wichtige Anträge anderer Antragssteller zu unterstützen. Dass wir keine generellen Gegner von Wohnungsbau sind, haben inzwischen die meisten unserer Kritiker kapiert. Wir waren das nie, sondern wir waren und bleiben Gegner des ungezügelten und maßlosen „Bauens auf Teufel komm raus“.

Im Gemeinderat wurde mit unserer Unterstützung außerdem sehr knapp entschieden, dass bei Schaffung von Baurechten beim Mietwohnungsbau im Umfang von 50% der neu geschaffenen Geschossflächen geförderter Mietwohnungsbau zu realisieren und zu belegen ist. Freiburg kann und darf nicht nur von Reichen und Armen bewohnt werden, auch der Polizist, die Krankenschwester die Erzieherin oder junge Familien müssen bezahlbaren Wohnraum in Freiburg finden. Auch haben wir mit derselben Mehrheit dafür gesorgt, dass die Freiburger Stadtbau einen zweiten technischen Geschäftsführer bekommt.

Logo_Fraktionsgemeinschaft_FL_FFWir möchten uns auf diesem Wege bei allen unseren Unterstützern bedanken, denn der vielseitige, positive Zuspruch aus allen Stadtteilen Freiburgs und aus allen Teilen der Bevölkerung ist für unsere Fraktion Ansporn, im beschriebenen Sinn weiter zu arbeiten.

Zur Hompage der Fraktion: http://www.fl-ff-fraktion.de