Der Bürgerentscheid zu Dietenbach kommt

“Im nächsten Jahr wird in Freiburg ein Bürgerentscheid über den geplanten Stadtteil Dietenbach stattfinden. Das steht nun nach der Auszählung aller Unterschriftenlisten fest, die eine Initiative bis zum vergangenen Freitag in der Stadtverwaltung abgegeben hat. Nach Angaben des Amtes für Bürgerservice und  Informationsverarbeitung waren über 12.500 der abgegebenen Unterschriften gültig. (…) Somit ist die notwendige Zahl der Unterschriften erreicht.”

So der Wortlaut einer Pressemitteilung der Stadt Freiburg nach Abschluss der Überprüfung der Unterschriften vom 31. Oktober 2018. Und weiter heißt es dort zum Termin des Bürgerentscheids:

“Den Termin für den Bürgerentscheid beschließt der Gemeinderat in seiner Sitzung am 27. November. Die Landesgemeindeordnung legt in § 21 „Bürgerentscheid, Bürgerbegehren“ fest, dass der Bürgerentscheid innerhalb von vier Monaten nach der Entscheidung über die Zulässigkeit durchzuführen ist, es sei denn, die Vertrauenspersonen stimmen einer Verschiebung zu.”

Protest gegen Enteignung und für ein Bauverbot im Dietenbach (Foto: W. Deppert)

Dass dieses Bürgerbegehren erfolgreich war und nun die Freiburger Wähler direkt darüber abstimmen können, ob der neue Stadtteil auf dem Dietenbachgelände gebaut wird oder nicht, ist das Verdienst des Aktionsbündnisses “Rettet Dietenbach”, an dem sich zahlreiche Umweltverbände und andere Gruppen beteiligt haben. Freiburg Lebenswert (FL) beteiligte sich bekanntlich nicht am Bündnis für das Bürgerbegehren, befürwortete aber, dass die Freiburger in einem Bürgerentscheid selbst darüber entscheiden können. Siehe dazu unsere Pressemitteilung vom 10.09.2018.

Dass erforderlichen Zahl der Unterschriften zustande gekommen sind, ist aber vor allem ein Verdienst der zahlreichen Helfer, die unermüdlich um Unterstützung gewoben haben. Darunter auch viele FL-Mitglieder, die (privat) dafür tätig waren. So besonders auch Ulrich Glaubitz, Vorstandsmitglied bei FL, der als eine von drei Vertrauenspersonen für das Bürgerbegehren auftrat und seine langjährige Erfahrung aus seiner Tätigkeit beim Verein “Mehr Demokratie” einbringen konnte.

Ulrich Glaubitz in BadenTV Süd am 08.10.2018