Debatten-Niveau und demokratische Reife

Immer wieder sorgen die Herabwürdigungen des politischen Gegners durch OB Dieter Salomon für Diskussionen. So auch jetzt sein Nachtreten nach dem Bürgerentscheid. Das zeigen zahlreiche Leserbriefe in der Badische Zeitung sowie empörte E-Mails, die uns erreichen. Viele Bürger beschweren sich über den arroganten und überheblichen Stil, den der OB gegenüber Kritikern an den Tag legt. Ulrich Glaubitz, 2. Vorsitzender von Freiburg Lebenswert, hat folgende Antwort formuliert und einen aktuellen Bezug als „Blick über den Tellerrand“ hergestellt:

Liebe Mitglieder von FL, liebe Mitbürger,

angesichts der aktuellen Polemik, bei der wir von FL, insbesondere aber die Mitglieder unserer FL/FF-Fraktion als Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten bezeichnet werden stehe ich persönlich auf dem Standpunkt, dass wir nicht unbedingt nur empört sein sollten. Vielmehr halte ich die Tatsache, dass der OB sich auf so niedriges Debatten-Niveau begibt, für ein Zeichen von Schwäche. Sowohl des bürgermeisterlichen Charakterkostüms wie auch der demokratischen Reife. Eine Sachopposition wie die von FL unter Beweis gestellte war er offensichtlich nicht gewohnt und er kann damit sichtlich schwer umgehen. Ich sehe das als Ermunterung, auf dem von uns beschrittenen Weg weiterzumachen und immer auch scheinbar unumstößliche Wahrheiten lieber probeweise umzuwerfen als gehorsam nachzubeten. Und immer die Grundlage einer guten Demokratie im Blick zu behalten: Transparenz, regelmäßige qualitätsvolle Information und faire Debatten.

Kleiner Blick über den Tellerrand: So macht es auch Helmut Dinter, der Bürgermeister von Wessobrunn: Statt einzuknicken vor den Erwartungen der übergeordneten Exekutivorgane macht er sie in der Öffentlichkeit bekannt. Ein sehr lesenswerter taz-Artikel (siehe folgende Abbildung) über Einschüchterungsversuche im Vorfeld des G-7-Gipfels auf Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen. So einen Bürgermeister wünscht man sich.

Mit freundlichen Grüßen,
Euer/Ihr

Ulrich Glaubitz

Guelle_gegen_Demonstranten_taz_10.02.2015Zum Vergrößern: Bitte auf das Bild klicken!