Reaktionen zur Abstimmung über das SC-Stadion

Folie28Anders als von den Befürwortern des Stadion-Neubaus suggeriert, gibt es (auch in der Berichterstattung) viele kritische Stimmen zur am 18.11. im Gemeinderat mit Mehrheit getroffenen Entscheidung. Sie beziehen sich vor allem auf die Subventionierung eines Proficlubs aus Steuermitteln, was nach Meinung einer Expertenrunde bei SWR2 ein „Unding“ ist.

In der SWR-Sendung wird Prof. Gebauer, Berlin, gefragt: „Herr Gebauer, Sie sind Fußballfan und Steuerzahler. Würden Sie für einen Neubau stimmen?“ Worauf er antwortet: „In Freiburg sicher nicht. (…) Nein- im Ernst- eine unglaubliche Summe für den Verein, der ja mit einem Bein immer abstiegsgefährdet ist. Das sind gigantische Summen. (…) Also es sind zwei Dinge zu berücksichtigen, einmal die immensen Kosten, die viel zu hoch sind und dann auch die Frage, wo so ein Stadion stehen soll – das ist ja bei einer ökologisch orientierten Stadt wie Freiburg nicht selbstverständlich.“ (Siehe unten den Link zum vollständigen Mitschnitt der Sendung , mit vielen weitere Argumente – auch aus anderer Perspektive – von Prof. Gebauer und den anderen Diskussionsteilnehmern.)

Der Radiosender RDL spricht gar von einer “Finanzierungslüge”.

Und die Berliner TAZ, die ja bekanntlich den Grünen nahe steht, merkt an: „Freiburg will für 70 Millionen Euro ein Stadion bauen und im TV-Fußballzeitalter ankommen. BürgerInnen finden, dass das nicht zur Öko-Stadt passt.“ Sie legt damit den Finger in die Wunde: Die Grünen in Freiburg und der grüne OB wollen dem Proficlub SC ein Luxusstadion schenken, das der Steuerzahler zu einem großen Teil finanzieren soll und das eine der letzten Grünflächen in der Stadt sowie eine für das Klima der Stadt wichtige Frischluftschneise für immer vernichtet!

Wer nicht einstimmt in den Hurra-Patriotismus wird ausgestoßen und diffamiert: So geschehen im Gemeinderat gegenüber den Gemeinderäten von Freiburg Lebenswert und Für Freiburg. Der Neubau funktioniert nur mit “Emotionen und Leidenschaft” (so die BZ), da ist offenbar kein Platz für Zahlen und Vernunft. Nur sind Emotionen und Leidenschaft leider sehr flüchtig. Wer hält den Kopf hin und trägt die Konsequenzen, wenn z.B. die Zinsen und die Baukosten steigen, die in der Argumentation unterschlagene MwSt. voll zum Tragen kommt oder was ist wenn der SC (der leider durch diese Großmanns-Sucht bei vielen Freiburgern seine früher viel breiter vorhandenen Sympathien verspielt hat) doch nicht so erfolgreich ist, wie erwartet? Wer glaubt eigentlich seit Elb-Philharmonie, Flughafen Berlin oder Stuttgart 21 den Ankündigungen von Politikern noch, alles sei „sicher gerechnet“?

Hier die Links zu den genannten Beiträgen in den Medien:

Im SWR zu den enormen Belastungen der Steuerzahler zu Gunsten eines Profi-Fußballclubs mit Millionenumsatz:
http://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/swr2-forum/gehoert-profi-fussball-zum-gemeinwohl-steuern-fuer-stadien/-/id=660214/did=14472414/nid=660214/qzo63q/index.html

In der TAZ zu der Entscheidung in Freiburg und die Widersprüche der Argumentation bei den Grünen: http://www.taz.de/Neues-Stadion-fuer-den-SC-Freiburg/!149803/

In TV Südbaden über die Abstimmung im Gemeinderat am 18.11.14:
http://www.tv-suedbaden.de/freiburg-gemeinderat-stimmt-fuer-sc-stadion-am-wolfswinkel-80241/#.VG4HE8loCLM

Alle im Gemeinderat gehaltenen Redebeiträge finden sich bei RDL: https://rdl.de/beitrag/stadionneubau-des-sc-freiburg-die-finanzierungsl-ge-so-nicht




Geschönte Kostenschätzung beim SC-Stadion

Teilweise turbulent velief die Sitzung im Gemeinderat am 18. November 2014 zum Bauvorhaben eines neuen SC-Stadions im Wolfswinkel am Flugplatz. Die Vehemenz mit der die Befürworter des Stadionbaus auf jedes berechtigte Gegenargument reagiert haben gezeigt, wie stichhaltig die Argumente und Einwände sind, die vor allem von der Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF), aber auch von anderen, vorgetragen wurden.

Sitzung im Gemeinderat am 18. November 2914
Sitzung im Gemeinderat am 18. November 2014

Dr. Wolf-Dieter Winkler, der für die Fraktionsgemeinscht FL/FF sprach, meinte: “Wir haben anhand der Zahlen der Vorlage die Kostenschätzung überprüft und kommen zu dem Schluss, dass die Vorlage tatsächlich massiv zum Vorteil des SC geschönt ist. (…) Aber die Vorlage verschweigt nicht nur Kosten, sondern verharmlost auch Risiken. (…) Das ganze Finanzierungskonzept ist darauf angelegt, dass der SC jeweils nur so viel bezahlen muss, wie er bezahlen kann.”

Hier der Redebeitrag von Dr. Wolf-Dieter Winkler, Stadtrat der freien Bürgerliste Freiburg Lebenswert und Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft FL/FF.

Außerdem hier auch der Redebeitrag von Karl-Heinz Krawczyk zum Thema Stadionstandort im Wolfswinkel.




Wichtige Entscheidungen im Gemeinderat

Im Gemeinderat von Freiburg sind am 7. Oktober 2014 wichtige Entscheidungen gefallen. Unter anderem zu diesen Themen:

Zum Kommunalen Ordungsdienst (KOD)

Der bereits in der vergangenen Legislaturperiode gefällte Beschluss zur Einführung eines KOD, der der Deescalation und Beruhigung der Innenstadt dienen sollte,  wurde wieder gekippt. Freiburg Lebenswert (FL) hatte sich immer für die Bewohner der Innenstadt eingesetzt und wollte deshalb dem KOD die Chance geben, die unhaltbaren Zustände – nicht nur am Augustinerplatz – zu entschärfen. Diese Chance wurde nun leider vertan.

Unser Faktionskollege, Prof. Klaus Dieter Rückauer (Für Freiburg), hat dazu im Gemeinderat einen bemerkenswerten Redebeitrag geleistet, den unsere FL-Vorsitzende mit einem zweiten Redebeitrag ergänzt hat: Redebeitrag von Gerlinde Schrempp  zum KOD.

Zur Umbenennung des SC-Stadions

Der SC Freiburg hat die Namensrechte am Dreisam-Stadion an ein Konsortium vergeben, in dem unter anderen auch die städtische Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG (FWTM) sowie die Werbegemeinschaft Schwarzwald Tourismus GmbH, in der zahlreiche schwarzwälder Gemeinden vertreten sind. Freiburg Lebenswert kritsiert diese, aus ihrer Sicht unzulässige Querfinanzierung eines Profiklubs aus Steuermitteln.

Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Wolf-Dieter Winkler hat dazu eine sehr fundierte Rede im Gemeinderat gehalten, die wir hier ebenfalls dokumentieren möchten: Redebeitrag von Dr. Wolf-Dieter Winkler zum Schwarzwaldstadion.

Außerdem standen in der Gemenderatssitzung Entscheidungen an zum Car-Scharing-Konzept der Stadt an, zu dem sich Gerlinde Schrempp im Gemeinderat geäußert hat (siehe: Redebeitrag von Gerlinde Schrempp zum Car-Sharing-Konzept) sowie zur  Umgestaltung und Stadtbahn Rotteckring. Unser Stadtrat Karl-Heinz Krawczyk hat die Gelegenheit genutzt in diesem Zusammenhang noch einmal auf die schlimmen Folgen bei der Neugestaltung des “Platzes der alten Synagoge” hinzuweisen: Redebeitrag von Karl-Heinz Krawczyk zum Platz der Alten Synagoge.

Alle Beschlüsse und Tagesordnungspunkte der Sitzung im Gemeinderat vom 7. Oktober siehe unter: http://www.freiburg.de/pb/,Lde/694962.html




Neue Fraktion im Gemeinderat

Die parteiunabhängige Bürgerliste Freiburg Lebenswert, die mit Dr. Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp und Karl-Heinz Krawczyk drei Sitze im Gemeinderat einnehmen wird und damit schon alleine Fraktionsstärke erreicht hat, wird sich dennoch mit Prof. Dr. Klaus Rückauer von der Liste “Für Freiburg” zu einer neuen, vierköpfigen Fraktionsgemeinschaft zusammenschließen.

Die neue Fraktion im Gemeinderat aus Freiburg Lebenswert und Für Freiburg.
Die Mitglieder der Fraktion aus “Freiburg Lebenswert” und Herrn Rückauer von “Für Freiburg”.

Mit Herrn Rückauer besteht eine sehr große Übereinstimmung in den kommunalpolitischen Thembereichen, für die Freiburg Lebenswert steht. Mit vier Stadträten wird die Fraktion ein noch größeres Gewicht haben und kann sich für Abstimmungen nun themenbezogen Verbündete in anderen Fraktionen suchen. Dies sehen wir als gute Voraussetzung für unsere Arbeit im Gemeinderat.




Auf Anhieb mit drei Sitzen im Gemeinderat

Ein großer Erfolg: Freiburg Lebenswert erreicht mit 5,6% der Stimmen und drei Sitzen Fraktionsstatus im Gemeinderat

Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon sagte auf der Pressekonferenz am 26. Mai, in der er die Ergebnisse der Kommunalwahl bekannt gab: „Ein klarer Sieger dieser Wahl heißt Freiburg Lebenswert.“ Unseren drei gewählten Gemeinderäte Dr. Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp und Karl-Heinz Krawczyk gratulieren wir herzlich!

Die drei gewählten Stadträte von Freiburg Lebenswert: Dr. Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp und Karl-Heinz Krawczyk
Die gewählten Stadträte Dr. Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp und Karl-Heinz Krawczyk

Wir freuen uns sehr, dass wir den Sprung in den Gemeinderat geschafft haben. Da wir zum ersten Mal angetreten sind, ist jede Stimme und jeder Sitz im Gemeinderat für uns ein Erfolg. Besonders freut uns natürlich, dass wir aus dem Stand heraus gleich drei Sitze erringen konnten und damit Fraktionsstärke erreicht haben.

Wichtig ist uns, dass wir uns nun für unsere Wähler- und Anhängerschaft engagieren und politisch einsetzen können, um langfristig zu einer festen Größe in der Stadtpolitik zu werden. Unser Ziel war es, den Themen für die wir stehen – der Erhalt des Stadtbildes, mehr Bürgerbeteiligung und eine maßvolle, nachhaltige Stadtentwicklung – Gehör zu verschaffen. Das ist uns bereits jetzt gelungen. Viele Parteien und Listen haben unsere Themen aufgegriffen und im zurückliegenden Wahlkampf selbst kommuniziert. Im Gemeinderat werden wir diese Themen nun weiter vertreten und uns geeignete Verbündete in allen Fraktionen suchen.

Alle Wahlerbegnisse bei:  Freiburg.de (PDF-Dokument)

Das Wahlergebnis der Kommunalwahl: FL ist mit 5,6 % der größte Gewinner!
Das Ergebnis (Gewinne/Verluste) der Kommunalwahl: FL ist mit 5,6 % der größte Gewinner!

Natürlich möchten wir uns bei allen Wählern, Helfern, Spendern und Unterstützern bedanken, die unermüdlich auf Märkten standen, Flyer verteilt, Plakate geklebt und uns finanziell oder tatkräftig  unterstützt haben. Dieser Erfolg ist vor allem auch Euer Erfolg – vielen herzlichen Dank dafür!

Zur Berichterstattung bei TV-Südbaden:
Freiburg Lebenswert als neue Kraft im Gemeinderat (27.05.2014)
Zu den Ergebnisse der Kommunalwahl (26.05.2014).




Grosser Dank an alle Wahlhelfer

Gerlinde Schrempp_1Die erste Vorsitzende von Freiburg Lebenswert dankt in einem Schreiben allen Wahlhelfern und lädt ein zur Wahlparty am Montag ab 18 Uhr im “Schützen” in Lehen (Breisgauer-Str. 1):

Liebe Mitglieder, liebe Kandidaten, liebe Aktive,

auf den heutigen Tag haben wir alle mit großem Fleiß und Ideenreichtum hingearbeitet und von Woche zu Woche ist die Spannung gestiegen. Der Wahlkampf war intensiv, wir haben in zahlreichen Sitzungen, Telefonaten, Ständen, Veranstaltungen, Pressearbeit, Homepagegestaltung und unzähligen persönlichen Gesprächen und Aktionen eine unglaubliche Leistung vollbracht. Wir alle können aufgrund unserer jeweiligen persönlichen Erfahrungen der letzten Wochen  auf ein gutes Ergebnis für uns hoffen. 

Morgen ab 16 Uhr werden wir sehen, was unser Einsatz gebracht hat. Unabhängig von diesem Ergebnis möchte ich aber jedem von Euch sowohl persönlich als auch im Namen des Vorstandes  sehr herzlich danken für einen unglaublichen Einsatz. Auch viele unserer Kandidaten, die auf wenig aussichtsreichen Plätzen kandidieren, haben eine tolle Arbeit geleistet.  Ganz besonders hervorheben möchte ich hier unseren Mitstreiter Christoph Maschowski, der zu jeder Tages- und Nachtzeit ansprechbar war und durch seine Kreativität und Einsatzbereitschaft für uns Unglaubliches geleistet hat. Danke Christoph!

Sicher geht es vielen von unserer Truppe wie mir: Ich bin angespannt, nervös, und voller Hoffnung. Vermutlich bin ich morgen noch angespannter, noch nervöser und möglicherweise nicht in der Lage, die richtigen Worte zu finden. Deshalb heute dieser Versuch, Euch allen zu danken, gleichzeitig auch zu sagen, dass wir während dieser anstrengenden Wochen  auch sehr viel Spaß, Freude und gegenseitige Wertschätzung erfahren haben. Jeder von uns hat neue Freunde gefunden und obwohl ich schon viele Wahlkämpfe sehr direkt miterlebt habe, war für mich keiner so erfreulich wie dieser.

Ich wünsche Euch einen schönen Sonntag und freue mich, Euch morgen ab 18 Uhr bei unserer Wahlparty im Schützen in Lehen zu sehen.

Viele Grüße
Gerlinde Schrempp




Unser Programm zu Wirtschaft, Finanzen und Sicherheit

Nach eingehenden Diskussionen im Vorstand sowie in den Treffen der Mitglieder und Aktiven hat Freiburg Lebenswert seine Programme zu den Themenbereichen “Wirtschaft und Finanzen” sowie zur “Sicherheit in der Stadt” verabschiedet.

Wir wollen zum Ausdruck bringen, dass wir die Sorgen der Bürger in Bezug auf das Thema Sicherheit sehr ernst nehmen.  Diese muss angesichts der aktuellen Ereignisse um den Stühlinger Kirchplatz und der vielen Einbrüche in verschiedenen Stadtteilen unbedingt verbessert werden. Denn sie ist ein wesentlicher Teil der Lebensqualität der Bürger in unserer Stadt.

Beide Programmpunkte können auf der Homepage unter dem Menupunkt “unser Programm” nachgelesen werden.

Siehe: Wirtschaft und Finanzen und  Sicherheit in der Stadt.




Werben um die Erstwähler

Am 2. Mai war der Tag der Jung- und Erstwähler (16+) im Rathaus von Freiburg. Jugendliche konnten sich über das Wahlverfahren und die Programm der zur Wahl antretenden Parteien und freien Listen informieren. So war auch Freiburg Lebenswert mit einem Stand vertreten.

Viele der anwesenden Schüler interessierten sich für unsere Argumente und Themen. Ein Jugendlicher drückte es treffend so aus: “Von der Kulturliste haben wir Süßigkeiten bekommen, von den Grünen heiße Luft in Luftballons, von den Freien Wählern Einkauftaschen und Kugelschreiber – aber von Euch kann man echt gute Argumente mitnehmen!”

Hier der Link zu einem Fernsehbeitrag des SWR, in dem am Schluss unser Kandidat auf dem Listenplatz 2, Dr. Wolf-Dieter Winkler, im Gespräch mit Jugendlichen an unserem Stand zu sehen ist.

Das FL-Wahlkampf-Team vor Ort am 2. Mai vor dem Rathaus von Freiburg.
Das FL-Wahlkampf-Team vor Ort am 2. Mai vor dem Rathaus von Freiburg.




Kurzportraits unserer Kandidaten

Portraits der Kandidaten von
Portraits der Kandidaten von “Freiburg Lebenswert” zur Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014

Alle Kandidaten-Portraits unter: KANDIDATEN
(in der Tabelle dort einfach auf die jeweiligen Namen klichen!)

Hier, auf unserer Homepage haben wir seit Ostern die Kurzportraits (fast) aller unserer Kandidaten veröffentlicht. Darin werden neben einem Bild und den Angaben zu Wohnort (Stadtteil), aktuellem Beruf, Familienstand und wichtigsten Ehrenämtern auch die Beweggründe aufgeführt, die jeden Kandidaten dazu bewogen haben, sich für Freiburg Lebenswert aufstellen zu lassen.

Machen Sie sich also selbst ein Bild, wer für die Bürgerliste Freiburg Lebenswert gerne und mit Überzeugung (im wahrsten Sinne des Wortes) „den Kopf hinhält“. Sie werden feststellen, dass so gut wie alle Altersgruppen, Berufe und Stadtteile vertreten sind. Auch Frauen und Männer sind annähernd ausgewogen vertreten.

Alle Kurzportraits finden Sie im Menu-Punkt: KANDIDATEN
(klicken Sie dort in der Tabelle einfach auf die Namen, um zu den einzelnen Kurzportraits zu gelangen).

Und hier finden Sie Plakate aller „plakatierenden Kandidaten“.




Unsere Plakate hängen

Ab Freitag, den 11. April um 16 Uhr können die Parteien und freien Listen ihre Plakate für die Gemeinderatswahl aufhängen. So hängen nun auch unsere Plakate in der Stadt und werben um Stimmen bei den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern von Freiburg:

Unsere Kandidaten Gerlinde Schrempp (Listenplatz 1) und Markus Kramp (Listenplatz 10).
Unsere Kandidaten Gerlinde Schrempp (Listenplatz 1) und Markus Kramp (Listenplatz 10).

Sowie: Dr. Kerstin Langosch (Listenplatz 8) und Dr. Wolf-Dieter Winkler (Listenplatz 2)
Sowie: Dr. Kerstin Langosch (Listenplatz 8) und Dr. Wolf-Dieter Winkler (Listenplatz 2)

Und: Dr. Dieter Kroll (Listenplatz 9) und Herbert Kallinich (Listenplatz 7).
Und: Dr. Dieter Kroll (Listenplatz 9) und Herbert Kallinich (Listenplatz 7).

 Alle Fotos von K. Langosch.

Siehe auch unter: Kandidaten
Hier erhalten Sie, wenn Sie auf die Namen klicken, jeweils  die Kurz-Portraits der einzelnen Kandidaten.

Unser Plakatwände finden Sie unter: Große Themenplakate