Irrsinnige Neugestaltung

Im aktuellen Freiburger Wochenbericht vom 18.06.2014 wird auf der Titelseite der geplante Umbau des Platzes der Alten Synagoge aus stadtökologischer Sicht als Unsinn bezeichnet. Da die Entscheidungen bereits gefällt seien, könne diesen Irrsinn – so der Wochenbericht sinngemäß – nichts mehr aufhalten.

Wir fragen uns bei so viel “Schildbürger-Streich”: Wer steht eigentlich hinter diesen Plänen? Will man bewusst den Platz so gestalten, dass sich möglichst niemand dort aufhält? Damit Ruhe herrscht? Welche Rolle spielt also die Universität?

Die Bürger von Freiburg fragen sich nun: Wer kann diesen irrsinnigen Schildbürger-Streich noch verhindern? Wer hat endlich ein Einsehen und kann der Vernunft vielleicht doch noch zum Erfolg verhelfen? Es kann doch wohl nicht sein, dass ein Beschluss, der nicht nur von Experten, sondern inzwischen von allen Seiten als unsinnig und für die Stadt als schädlich angesehen wird, nicht mehr rückgängig gemacht werden kann.




Gestaltungsbeirat und Studentenwerk

Folie17Einem Beitrag der Badischen Zeitung (BZ) vom 16. Juni 2014 ist zu entnehmen, dass das Studentenwerk seine Pläne für 59 weitere Studentenappartements im Hof des Händelwohnheims ungeachtet der heftigen Kritik des Gestaltungsbeirats durchziehen will. Außerdem steht in dem Artikel, dass die für Anfang Juni vorgesehene Sitzung des Gestaltungsbeirats abgesagt worden sei, weil die von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Projekte noch nicht weit genug seien. Für Freiburg Lebenswert sind beide Tatbestände sehr befremdlich:

Den Gestaltungsbeirat stärken

Kann es wirklich sein, dass es keine Projekte gibt, die zur Entscheidung anstehen? Was ist zum Beispiel mit dem geplanten Turm am Güterbahnhof, mit dem Gewerkschaftshaus in Neuburg, dem Reinhold-Schneider-Haus oder dem geplanten Billighotel am Siegesdenkmal? Soll dies etwas alles wieder an den Bürgern, an den Volksvertretern und am Gestaltungsbeirat vorbei entschieden werden?

Es wird wohl weiter so agiert wie früher, dass im Vorfeld alle kritischen Projekte zwischen Stadt und Investor hinter verschlossenen Türen ausgekungelt werden (siehe Reinhold-Schneider Villa) und nur die Projekte vorgestellt werden, bei denen schon alles unter Dach und Fach ist. Wir möchten den Gestaltungsbeirat bei seiner Arbeit ausdrücklich stärken und fordern Transparenz bei der Auswahl der stadtplanerisch relevanten Projekte, die naturgemäß auch umstrittene Projekte sein werden.

Siehe: Artikel in der BZ zum Gestaltungsbeirat

Kritik am Studentenwerk

In Bezug auf das Studentenwerk schließen wir uns der wohl begründeten und in allen Punkten nachvollziehbaren Kritik sowohl des Gestaltungsbeirats als auch des Bürgervereins Herdern an. Das kompromisslose und rüde Verhalten des Studentenwerks ist nicht nachvollziehbar und wirft ein sehr schlechtes Licht auf ein „Werk“, das von den zwangsweise bei den Studenten eingetriebenen Beiträgen finanziert wird. Diesem Verhalten „nach Gutsherrenart“ gegen die Interessen des Denkmalschutzes, gegen die Meinung der Experten und des Bürgervereins sollte Einhalt geboten werden.

Siehe: Artikel in der BZ zum Studentenwerk




Reinhold-Schneider-Haus als Beispiel für viele: Die lästigen Bürger sollen möglichst nichts wissen!

Pressemitteilung, 05.06.2014

Die neue Gemeinderatsfraktion Freiburg Lebenswert sieht in der Diskussion um die Bebauung des Areals der Reinhold-Schneider-Villa in der Wiehre einen beispielhaften Beleg für die Notwendigkeit, Bürgerinformation und  beteiligung nicht nur zu verbessern, sondern endlich durchzusetzen. Die Pläne, eine denkmalgeschützte Villa massiv durch An- und Neubauten zu entwerten, kamen erst durch das Nachhaken der Kulturliste und anscheinend gegen den Willen der Verantwortlichen an die Öffentlichkeit. Der Überbringer der Botschaft Atai Keller wird nun ebenso wie die Badische Zeitung (BZ) streng getadelt. Stadtverwaltung und Grünen-Stadtrat Friebis sind sich einig, die BZ müsse nicht alles wissen.

Es geht aber nicht um die BZ, sondern um das grundsätzliche Recht der Freiburger Bürger, zu erfahren und mitzuentscheiden, wie sich ihre Stadt entwickeln soll. Schließlich handelt es sich hier um ein Kulturdenkmal, in dem ein bedeutender Schriftsteller lebte – es geht um das kulturgeschichtliche Gedächtnis der Stadt. Und das soll die Bürger dieser Stadt nicht interessieren? Es könnte ja sein, dass solch ein Projekt der Nachverdichtung möglicherweise in Ordnung ist. Aber warum muss systematisch alles hinter verschlossenen Türen ausgehandelt werden? Freiburg Lebenswert hält es sehr wohl für einen Skandal, dass ein Beschluss im Gemeinderat zur Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens, das Bürgerbeteiligung vorgesehen hatte, ignoriert wird.

Das Kulturdenkmal “Reinhold-Schneider- Villa” in der Mercystraße 2 soll brutal vermarktet werden. Ein klotziger Flachdach-Anbau mit Tiefgarageneinfahrt sowie zwei Häuser mit Etagenwohnungen im Park ohne Rücksicht auf die historische Umgebung stehen vor der Genehmigung. Der Park ist aber ausdrücklich Teil des Anwesens, das als Ganzes unter Denkmalschutz steht. Die verantwortlichen Stellen halten aber den Paragraphen 34 BauGB, der die Anpassung an die Umgebungsbebauung verlangt, für ausreichend. Der Aufwand für ein Bebauungsplanverfahren sei zu groß. Wer profitiert? Sicher wird kein preisgünstiger Wohnraum geschaffen, auf jeden Fall geht wieder einmal ein Stück charmantes Freiburg verloren. Und wieder werden die Interessen eines Investors vor die des Gemeinwohls, des Denkmalschutzes und der Kulturgeschichte der Stadt gestellt.

Das Kulturdenkmal
Das Kulturdenkmal “Reinhold-Schneider_Haus” in der Mercystraße im Stadtteil Wiehre.

An diesem Beispiel wird deutlich, warum Freiburg Lebenswert mit den Hauptthemen Ende des Bauens auf Teufel komm raus, Erhalt von Stadtbild und Bürgerbeteiligung auf Anhieb drei Sitze erringen konnte. Die Stadtverwaltung hofiert die Investoren, die Fraktionen der Grünen, CDU und SPD im Gemeinderat nicken die Beschlüsse ab oder “verlieren den Überblick bei der Fülle der Bauprojekte“ (OT Renate Buchen lt. BZ). Gut, dass die Zahl der Kritischen und Wachsamen im Gemeinderat jetzt gewachsen ist, wenn es  laut Rathaussprecherin Lamersdorf ein “gängiges Verfahren” ist, dass die vom Gemeinderat beschlossene Planung nicht weiter verfolgt wird. Hoffentlich lässt sich die BZ in ihrer journalistischen Aufgabe und Freiheit, im Interesse der Öffentlichkeit kritisch zu berichten, nicht einschüchtern.

Der § 34 Bau GB kann die sukzessive Verschandelung Freiburgs nicht verhindern. Freiburg Lebenswert wird auf die Einrichtung von Instrumenten zum Schutz des Stadtbilds wie Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen, Stärkung von Denkmalschutz und dem Ernstnehmen von Gestaltungsbeirat pochen. Die Ergebnisse des Perspektivplans, der immerhin 250.000 € kostet, müssen in stadtbildprägende Entscheidungen einfließen, wenn all diese Initiativen keine Farce sein sollen. Nach Ansicht von Freiburg Lebenswert muss auch der “Green City Tower”, von dem man ebenfalls kürzlich erst aus der Presse erfahren konnte, auf breiter Ebene von Bürgern und externen Experten im Rahmen eines Gesamtkonzeptes, wohin will Freiburg sich entwickeln, diskutiert werden.

Freiburg Lebenswert e.V.
Textvorlage bearbeitet von Dr. Kerstin Langosch
Ansprechpartner für die gewählten FL-Gemeinderäte: Dr. Wolf-Dieter Winkler
Pressereferenten: Michael Managò und Dr. Friederike Zahm
E-Mail: presse@freiburg-lebenswert.de




Viel Neubau treibt die Preise weiter in die Höhe

Innenhof eines der Gebüdekomplexe im Klinikviertel (Foto: N. Armbruster)
Der Abriss von Altbauten vernichtet bezahlbaren Wohnraum zugunsten von teuererem Neubau. Hier der Innenhof eines der Gebüdekomplexe im Klinikviertel (Foto: N. Armbruster)

Der VFW, ein “Lobbyverband der lokalen Baubranche” (so die Badische Zeitung am 2.6. in einem kleinen Beitrag wörtlich) wünscht sich einen neuen Stadtteil und jedes Jahr 1000 neue Wohnungen. Somit unterstellt dieser Interessenverband, dass der Wohnungsmarkt in Freiburg ausschließlich nach den Prinzipien von Angebot und Nachfrage funktionieren würde.

Eben dies trifft aber nicht zu und ist falsch. Freiburg Lebenswert (FL) ist sich mit zahlreichen Fachleuten einig, dass die Prinzipien von Angebot und Nachfrage auf den städtischen Wohnungsmärkten derzeit zum Teil außer Kraft gesetzt sind. Vielmehr ist nachgewiesen, dass der Bau von zahlreichen neuen Wohnungen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum keineswegs beseitigt, sondern im Gegenteil die Preise des Wohnungsmarktes nur weiter in die Höhe treibt. Dass die Baubranche sich das wünscht ist klar. Das Argument, damit den Wohnungsmarkt zu entspannen ist offensichtlich nur vorgeschoben.

Freiburg Lebenswert hat in seinem Programm andere und differenziertere Wege zur Lösung des Wohnungsproblems aufgezeigt. Sie müßten endlich in einer breiteren Öffentlichkeit diskutiert werden.  Mehr dazu unter Wohnungspolitik




Auf Anhieb mit drei Sitzen im Gemeinderat

Ein großer Erfolg: Freiburg Lebenswert erreicht mit 5,6% der Stimmen und drei Sitzen Fraktionsstatus im Gemeinderat

Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon sagte auf der Pressekonferenz am 26. Mai, in der er die Ergebnisse der Kommunalwahl bekannt gab: „Ein klarer Sieger dieser Wahl heißt Freiburg Lebenswert.“ Unseren drei gewählten Gemeinderäte Dr. Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp und Karl-Heinz Krawczyk gratulieren wir herzlich!

Die drei gewählten Stadträte von Freiburg Lebenswert: Dr. Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp und Karl-Heinz Krawczyk
Die gewählten Stadträte Dr. Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp und Karl-Heinz Krawczyk

Wir freuen uns sehr, dass wir den Sprung in den Gemeinderat geschafft haben. Da wir zum ersten Mal angetreten sind, ist jede Stimme und jeder Sitz im Gemeinderat für uns ein Erfolg. Besonders freut uns natürlich, dass wir aus dem Stand heraus gleich drei Sitze erringen konnten und damit Fraktionsstärke erreicht haben.

Wichtig ist uns, dass wir uns nun für unsere Wähler- und Anhängerschaft engagieren und politisch einsetzen können, um langfristig zu einer festen Größe in der Stadtpolitik zu werden. Unser Ziel war es, den Themen für die wir stehen – der Erhalt des Stadtbildes, mehr Bürgerbeteiligung und eine maßvolle, nachhaltige Stadtentwicklung – Gehör zu verschaffen. Das ist uns bereits jetzt gelungen. Viele Parteien und Listen haben unsere Themen aufgegriffen und im zurückliegenden Wahlkampf selbst kommuniziert. Im Gemeinderat werden wir diese Themen nun weiter vertreten und uns geeignete Verbündete in allen Fraktionen suchen.

Alle Wahlerbegnisse bei:  Freiburg.de (PDF-Dokument)

Das Wahlergebnis der Kommunalwahl: FL ist mit 5,6 % der größte Gewinner!
Das Ergebnis (Gewinne/Verluste) der Kommunalwahl: FL ist mit 5,6 % der größte Gewinner!

Natürlich möchten wir uns bei allen Wählern, Helfern, Spendern und Unterstützern bedanken, die unermüdlich auf Märkten standen, Flyer verteilt, Plakate geklebt und uns finanziell oder tatkräftig  unterstützt haben. Dieser Erfolg ist vor allem auch Euer Erfolg – vielen herzlichen Dank dafür!

Zur Berichterstattung bei TV-Südbaden:
Freiburg Lebenswert als neue Kraft im Gemeinderat (27.05.2014)
Zu den Ergebnisse der Kommunalwahl (26.05.2014).




Grosser Dank an alle Wahlhelfer

Gerlinde Schrempp_1Die erste Vorsitzende von Freiburg Lebenswert dankt in einem Schreiben allen Wahlhelfern und lädt ein zur Wahlparty am Montag ab 18 Uhr im “Schützen” in Lehen (Breisgauer-Str. 1):

Liebe Mitglieder, liebe Kandidaten, liebe Aktive,

auf den heutigen Tag haben wir alle mit großem Fleiß und Ideenreichtum hingearbeitet und von Woche zu Woche ist die Spannung gestiegen. Der Wahlkampf war intensiv, wir haben in zahlreichen Sitzungen, Telefonaten, Ständen, Veranstaltungen, Pressearbeit, Homepagegestaltung und unzähligen persönlichen Gesprächen und Aktionen eine unglaubliche Leistung vollbracht. Wir alle können aufgrund unserer jeweiligen persönlichen Erfahrungen der letzten Wochen  auf ein gutes Ergebnis für uns hoffen. 

Morgen ab 16 Uhr werden wir sehen, was unser Einsatz gebracht hat. Unabhängig von diesem Ergebnis möchte ich aber jedem von Euch sowohl persönlich als auch im Namen des Vorstandes  sehr herzlich danken für einen unglaublichen Einsatz. Auch viele unserer Kandidaten, die auf wenig aussichtsreichen Plätzen kandidieren, haben eine tolle Arbeit geleistet.  Ganz besonders hervorheben möchte ich hier unseren Mitstreiter Christoph Maschowski, der zu jeder Tages- und Nachtzeit ansprechbar war und durch seine Kreativität und Einsatzbereitschaft für uns Unglaubliches geleistet hat. Danke Christoph!

Sicher geht es vielen von unserer Truppe wie mir: Ich bin angespannt, nervös, und voller Hoffnung. Vermutlich bin ich morgen noch angespannter, noch nervöser und möglicherweise nicht in der Lage, die richtigen Worte zu finden. Deshalb heute dieser Versuch, Euch allen zu danken, gleichzeitig auch zu sagen, dass wir während dieser anstrengenden Wochen  auch sehr viel Spaß, Freude und gegenseitige Wertschätzung erfahren haben. Jeder von uns hat neue Freunde gefunden und obwohl ich schon viele Wahlkämpfe sehr direkt miterlebt habe, war für mich keiner so erfreulich wie dieser.

Ich wünsche Euch einen schönen Sonntag und freue mich, Euch morgen ab 18 Uhr bei unserer Wahlparty im Schützen in Lehen zu sehen.

Viele Grüße
Gerlinde Schrempp




Endspurt im Wahlkampf

Bitte am Sonntag wählen gehen: Wählen Sie engagierte Bürger in den Gemeinderat – auf der Liste Freiburg Lebenswert!

In der Endphase der Wahl-Kampagne für die Wahl zum Gemeinderat am kommenden Sonntag sind im Stadtkurier noch einige Artikel erschienen. Auf der Titelseite heißt es da: “Wie es ausgehen wird, darüber kann man nur spekulieren. Interessant jedenfalls wird sein, welche Rolle die neue Bürgerliste ‘Freiburg Lebenswert’ spielen wird.”

Auf Seite 4 steht dann ein gutes, ausführliches Portrait unserer Spitzenkandidatin Gerlinde Schrempp. Und auf Seite 5 folgt dann folgende Anzeige mit all unseren Kandidaten:

Anzeige mit allen 48 Kandidaten im STADTKURIER vom 22.05.2014
Anzeige mit allen 48 Kandidaten im STADTKURIER vom 22.05.2014




Geplanter Tower am alten Güterbahnhof

Folie5Was viele von uns umtreibt ist die ohne Bürgerbeteiligung abgelaufene Präsentation der Pläne für den “Green City Tower” in der Presse (BZ und Der Sonntag), auf die es bisher keine nennenswerten Reaktionen gegeben hat. Der Titel des BZ-Beitrags “Freiburg bekommt einen 51 Meter hohen Power-Turm” soll wohl suggerieren, dass alles bereits entschieden sei — Eine Diskussion über einen solchen Eingriff in das Stadtbild von Freiburg ist wohl unerwünscht und wird als überflüssig angesehen…!

Freiburg Lebenswert möchte sich an den Gestaltungsbeirat bzw. die zuständige Geschäftsstelle wenden mit der Bitte, das Thema aufzugreifen. Dann käme ans Tageslicht, ob die Stadt sich wirklich einer Diskussion stellen will oder im Gestaltungsbeirat nur die kleinen, harmloseren Projekte “abvespern” will.

Immerhin gibt es ja auch zwei Stadtplaner, die einen Perspektivplan für die Entwicklung der Stadt erarbeiten sollen, was immerhin auch 250.000 € kosten darf. Man könnte ja auch erwägen, die Ergebnisse abzuwarten, bevor man wieder vollendete Tatsachen schafft. Erster Termin dieses Gremiums ist übrigens am 30.6.

Link: BZ-Beitrag zum “Green City Tower”
Siehe in unserem Programm: Stadtbild und Baupolitik.




Für Erhalt des SWR-Orchesters in Freiburg

SWR_OrchesterFreiburg Lebenswert setzt sich für den Erhalt des Standorts Freiburg für das SWR-Sinfonieorchester ein und fordert (ebenso wie die Kulturliste) “ein unmissverständliches städtisches Engagement für den Erhalt und die künftige Finanzierung des SWR-Sinfonieorchesters”.

 




Richtigstellung

In einem Kurz-Beitrag der Badischen Zeitung (BZ) vom 15. Mai wurde behauptet, die “Freiburger Schutzgemeinschaft gegen Fluglärm” habe sich von der Liste Freiburg Lebenswert “losgesagt”. Das können wir so nicht stehen lassen und müssen richtigstellen:

Die “Freiburger Schutzgemeinschaft gegen Fluglärm” war nie Mitglied von Freiburg Lebenswert, sondern im “Forum Bürgerinitiativen für nachhaltige Stadtentwicklung”. Hier liegt also eine Verwechslung vor, zumal bei Freiburg Lebenswert e.V. nur Personen, nicht Organisationen Mitglieder sind. Auch Frau Mai war nie Mitglied bei FL und Herr Schönfeld war zwar bei der Gründung im Dezember letzten Jahres dabei, ist dann aber nie zahlendes Mitglied geworden. Insofern ist dieses Statement, das die Gruppe ein halbes Jahr später erst veröffentlicht, erstens falsch und zweitens ein durchsichtiges Manöver kurz vor der Wahl.

Auch die Behauptung, dass bei FL “die Flieger den Ton angeben” würden, ist völlig absurd.  Wenn man sich die Kandidatenliste und die Mitglieder von FL anschaut, kann man schnell feststellen, dass dies in keiner Weise der Wahrheit entspricht.

Siehe dazu den Beitrag in der BZ.