Fehlende planerische Vorausschau der Stadt
An dieser Stelle möchten wir auch die Rede des Fraktionsvorsitzenden von FL/FF, Dr. Wolf-Dieter Winkler, die er im Gemeinderat am 23.05.2017 zu den Tagesordnungspunkten 9, 10 und 11 (alle zum SC-Stadion) gehalten hat dokumentieren (siehe PDF-Datei unten) und in Auszügen hier wiedergeben: „Wir werden den drei Druckvorlagen, die den Bau des SC-Stadions auf der jetzt […]
Antrag zum Grundwasser in Landwasser
Die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) hat zusammen mit anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen einen Antrag eingebracht, die Problematik des Grundwassers in Landwasser auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen. Zum Hintergrund: Aufgrund eines durch einen Einzelkläger erwirkten negativen Urteilspruches, der von Stadt Freiburg Schadenersatz wegen der Grundwassereintritte in sein Haus verlangte, scheint […]
Untragbarer Zustand in der Mattenstraße 6
Eine Anfrage der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) befasst sich mit den Zuständen in der Mattenstraße 6. Hier der erste Abschnitt der Anfrage an die Stadtverwaltung: „In der Mattenstraße 6 sind in einem Haus mehrere Wohnungen vermietet, in denen gewerblich sexuelle Dienste angeboten werden. In unmittelbarer Nachbarschaft befinden sich zwei große Schulen. Wir halten diesen Zustand […]
Anfrage zur Diskussion um Mieterhöhungen bei der FSB
Folgende interfraktionelle Anfrage an die Stadtverwaltung zum Beschluss des Gemeinderats (GR) aus dem Jahr 1994, der mit den Mieterhöhungen durch die FSB in Zusammenhang steht, hat unsere Fraktion Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) mit unterzeichnet: „In der politischen Diskussion um die Mieterhöhungen der freifinanzierten Wohnungen bei der FSB wird immer wieder der gemeinderätliche Beschluss […]
Rede zum Doppelhaushalt im Gemeinderat
Gestern, am 2. Mai 2017, fand im Gemeinderat von Freiburg die Debatte um den Doppelhaushalt 2017/18 statt. Dazu hat jede im Stadtrat vertretene Fraktion eine Rede halten und ihre Schwerpunkte setzen können. Wir möchten hier die wichtigsten Auszüge aus der Rede zum Doppelhaushalt 2017/18 des FL-Stadtrat und FL/FF-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Wolf-Dieter Winkler, wiedergeben sowie die komplette […]
Fehlentscheidung Stadtteil Dietenbach
Für die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) hat unser Fraktionskollege und Bündnispartner Prof. Dr. Klaus-Dieter Rückauer (von der Wählerliste „Für Freiburg“) am 4. April 2017 im Gemeinderat zum Thema Dietenbach die folgende Rede gehalten. Es handelte sich dabei um die in der Gemeinderat-Sitzung zusammen behandelten Tagesordnungspunkten TOP 4: Neuer Stadtteil Dietenbach (h i […]
Zur Sicherheit und Ordnung in Freiburg
Die folgende Rede hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp am 4. April 2017 im Freiburger Gemeinderat gehalten. Es ging um TOP 2, Partnerschaft „Sicherer Alltag“ des Landes Baden-Württemberg und der Stadt Freiburg sowie um das Projekt „Sicherheit und Ordnung in Freiburg“ (Drucksachen G-17/089 und G-17/089.1). Hier ihre Rede im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Neideck, […]
FL/FF setzt Akzente beim Beteiligungshaushalt
Vom 9.1.2017 bis zum 6.2.2017 war die Online-Plattform für das Beteiligungsverfahren der Freiburger Bürger zum Doppelhaushalt 2017/2018 freigeschaltet. In dieser Zeit haben sich 4.929 Nutzer/innen angemeldet, wurden 403 Vorschläge, 26.990 Bewertungen und 2.562 Kommentare abgegeben. Wenn man Bürgerbeteiligung und die Anliegen der Bürger, Gruppen oder Vereine ernst nimmt, so gilt es, deren Vorschläge und Kommentare […]
Für Haupt- und Werkrealschule am Tuniberg
Rede von Gerlinde Schrempp zu TOP 1 der Sitzung des Gemeinderates am 14.2.17 zu Thema: Auflösung Haupt- und Werkrealschule am Standort Tunibergschule (Drucksache G-17/011) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg wird geschlossen gegen den Beschlussantrag Auflösung der Haupt- und Werkrealschule am Tuniberg stimmen. Die Tuniberggemeinden sind – wie viele andere Schulstandorte auch […]
Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauprojekten
Rede von Karl-Heinz Krawczyk zu TOP 10 der Sitzung des Gemeinderates am 14.2.17 zum Thema: Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bau- und Planungsprojekten (Drucksache G-17/045) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Baubürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die gut aufbereitete Vorlage. In der Tat ist es äußerst begrüßenswert und erfreulich, dass eine praxisorientierte Richtschnur […]
