Endspurt für das Bürgerbegehren
Für das Bürgerbegehren, sprich: das Unterschriftensammeln für einen Bürgerentscheid über den geplanten Stadtteil Dietenbach, beginnt der Endspurt. „Während die Einen den gekürten Entwurf für das geplante Neubaugebiet feierten, sammelten die Anderen weitere Unterschriften gegen das Bauvorhaben“, so schreibt Baden TV Süd unter der Überschrift „Heftige Diskussionen um den neuen Stadtteil Dietenbach“ im Begleittext zu einem […]
Freiburg ist keine Masterplankommune
Mit der „Masterplan-Richtlinie“ fördert das Bundesumweltministerium seit 2012 Kommunen, die bis 2050 ihre Treibhausgasemissionen um 95 Prozent gegenüber 1990 und den Endenergieverbrauch um 50 Prozent senken wollen. Jetzt wurden 19 Kommunen vom Bundesumweltministerium als Klimaschutz-Vorbild-Städte ausgezeichnet. Insgesamt 40 Masterplankommunen werden auf der Projektseite des Bundesumweltministeriums aufgeführt. Aber Freiburg ist weder unter den Preisträgern noch unter […]
Sanierung und Nutzungskonzept für das Lycee Turenne
Zum Thema „Nutzungskonzept Lycee Turenne“ (Drucksache G-18/090) hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) im Freiburger Gemeinderat am 02.10.2018 für die Fraktion FL/FF folgende Rede gehalten. Das Thema kam durch einen interfraktioneller Antrag, an dem sich auch FL/FF beteiligt hatte, auf die Tagensordnung im Gemeinderat. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bürgermeister Breiter, die Fraktion […]
Zum Jahresbericht der Wohnungsnotfallhilfe
Zum Thema „Wohnungsnotfallhilfe“ (Drucksache G-18/199) hat Stadtrat Prof. Dr. Klaus-Dieter Rückauer (Für Freiburg) am 02.10.2018 im Freiburger Gemeinderat für die Fraktion FL/FF folgende Rede gehalten. Es geht um den Jahresbericht der Wohnungsnotfallhilfe, um die die Vermeidung von Obdachlosigkeit bei drohendem Verlust der Wohnung und um Instrumente zur Minderung von Notlagen in diresem Bereich: Sehr geehrter […]
Zur neuen Feuerwache bzw. Rettungszentrum
Zu den Themen Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 „Neue Feuerwache/Rettungszentrum“ (Drucksache G18/184) sowie Bebauungsplan „Feuerwache/Rettungszentrum“ (Drucksache G-18/152) hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) für die Fraktion FL/FF im Freiburger Gemeinderat folgende Rede gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bürgermeister Breiter, meine Damen und Herren, die Fraktion Freiburg Lebenswert/Für Freiburg stimmt dem Beschlussantrag Änderung des […]
Leitbild Migration und Integration
Zum Thema „Leitbild Migration und Integration der Stadtgesellschaft Freiburg“, Initialisierung des Beteiligungsprozesses (Drucksache G-18/216), hat unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp am 02.10.2018 im Freibuerger Gemeinderat für die Fraktion FL/FF folgende Rede gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister von Kirchbach, die Fraktion FL/FF hat den interfraktionellen Antrag mit unterzeichnet und dankt der Verwaltung, […]
Frauen in den Gemeinderat
Im Hinblick auf die Gemeinderatswahlen im kommenden Jahr und im Rahmen der „Denkfabrik Chancengleichheit“ wurde unsere Stadträtin Gerlinde Schrempp (FL) zu der Frage interviewt „was braucht es, damit sich mehr Frauen politisch engagieren?“ Darauf antwortet sie sehr pragmatisch, unideologisch und zählt die Gründe auf, warum es für Frauen schwer ist, sich politisch zu betätigen: „Wir […]
Keine SC-VIP-Karten für Gemeinderatsmitglieder
Die Fraktion FL/FF ist prinzipiell erfreut über den Vorstoß der Fraktion der Freien Wähler vom April diesen Jahres sowie den der SPD-Fraktion späteren Datums und hält diese für richtig. In einem Schreiben an die Stadtverwaltung und die Gemeinderatsfraktionen wird von ihnen angeregt, beginnend mit der Spielzeit 2018/2019 eine grundlegende Neuregelung für die Ticketvergabe der Spiele […]
Verbesserungsvorschläge beim Bauvorhaben in der Rheinstr.
Am 12. September hat das Forum Neuburg zusammen mit der Bürgerinitiative der Anlieger in der Rheinstraße im Rathaus über 630 gesammelte Unterschriften an OB Martin Horn übergeben. Herr Horn zeigte sich sehr erfreut über das bürgerschaftliche Engagement und zeigte sich offen für Gespräche. Während des OB-Wahlkampfs hatte er als OB-Kandidat das Terrain bereits besucht und […]
Unterstützung des Bürgerentscheids
Pressemitteilung vom 10. September 2018 Die parteiunabhängige und basisdemokratische Wählervereinigung Freiburg Lebenswert (FL) unterstützt das Bürgerbegehren, das zum Ziel hat, bei einem Bürgerentscheid eine Mehrheit herbeizuführen, um den am 24.7.2018 gefassten Gemeinderatsbeschluss zum geplanten Stadtteil im Dietenbach aufzuheben. Das Bürgerbegehren wird derzeit von einem breit aufgestellten „RegioBündnis Pro Landwirtschaft, Natur & ökosoziales Wohnen“ vorbereitet. Mitglieder […]
