Rede zum Sachstand beim Thema Stadttunnel
Zum Thema „Stadttunnel – Sachstand und Umleitung bei Sperrung“ (Drucksache G-18/241) hat Stadträtin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerlinde Schrempp am 11.12.2018 für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF folgende Rede gehalten. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich kann das sehr kurz machen. Meine Fraktion nimmt den Planungsstand für den Stadttunnel zur Kenntnis und billigt das Vorgehen […]
Zur Einführung des Kurzsteckentickets
Zum Thema „ÖPNV Einführung des Kurzsteckentickets“ (Drucksache G-18/204 11.12.2018) hat Stadträtin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerlinde Schrempp am 11.12.2018 für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF folgende Rede gehalten. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, in den letzten Jahren wurden die Gemeinderäte tatsächlich des Öfteren auf die Einführung eines Kurzstreckentickets angesprochen. Lange Zeit schien es nicht möglich […]
Unsinniges öffentliches Fahrradverleihsystem
Zum Thema Öffentliches Fahrradverleihsystem, Genehmigung des Konzessionsvertrages mit der VAG (DrucksacheG-18/263) wollte Stadträtin und stellv. Fraktionsvorsitzende Gerlinde Schrempp am 11.12.2018 für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF folgende Rede halten. Der Tagesordnungspunkt wurde allerdings leider ohne Diskussion mit wenigen Gegenstimmen im Gemeinderat verabschiedet. Die von unserer Stadträtin Gerlinde Schrempp vorbereitete Rede mit allen wichtigen kritischen Punkten zu dem […]
Luftreinhalteplan Freiburg 2018
Zum Thema Luftreinhalteplan Freiburg 2018 (Drucksache G-18/272.1) hat Stadträtin und stellv. Fraktionsvorsitzende Gerlinde Schrempp am 11.12.2018 für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF folgende Rede gehalten. Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bürgermeister Haag, meine Damen und Herren, die bisherige Diskussion hat gezeigt, wie schwierig es ist, eine für Stadt und Region zufriedenstellende Lösung zu finden, vor […]
Landschaftzerstörendes Rückhaltebecken im Bohrertal
Folgende Rede hat Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) im Gemeinderat am 11.12.2018 zu ThemaHochwasserschutz Bohrertal (hier: Projektgenehmigung und Einleitung eines Enteignungsverfahrens, TOP 20, Drucksache G-18/261) für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, es wird Sie nicht überraschen, dass wir eine völlig andere Sicht auf die Dinge haben, […]
Einsatz für den Klimaschutz
Im Gemeinderat am 11.12.2018 hat Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Dr. Wolf-Dieter Winkler (FL) zum Thema Klimaschutz, (hier: Beitritt der Stadt Freiburg zum Verein „CO2 Abgabe e.V.“, TOP 9, Drucksache G-18/218) für die Fraktionsgemeinschaft FL/FF folgende Rede gehalten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, auch wenn es nur um einen formaler Beitritt zu einem Verein […]
Absetzungsantrag bzgl. Rückhaltebecken im Bohrertal
Morgen, Dienstag dem 11.12.2018, steht das Thema „Hochwasserschutz Bohrertal, h i e r: Projektgenehmigung und Einleitung eines Enteignungsverfahrens (Vorlage: G-18/261) auf der Tagesordnung im Gemeinderat. Dazu hat die Fraktionsgemeinschft FL/FF folgenden „Absetzungsantrag“ gestellt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen den Tagesordnungspunkt 20 „Hochwasserschutz Bohrertal, h i e r: Projektgenehmigung und Einleitung eines Enteignungsverfahrens [Vorlage: G-18/261]“ […]
Fraktion FL/FF begrüßt das Lärm-Urteil
Pressemitteilung: FL/FF begrüßt Lärm-Urteil FL/FF begrüßt das Urteil des Verwaltungsgerichts, das die Stadt auffordert, geeignete polizeiliche Maßnahmen zu ergreifen, um den nächtlichen Party-Lärm auf dem Augustinerplatz zu unterbinden. Dass den Anwohnern des Augustinerplatzes in allen Belangen Recht gegeben wurde, ist eine schallende Ohrfeige für die Stadt und damit für die Mehrheit des Gemeinderates, die sich […]
Finanzen: Was ist uns wichtig?
Alle zwei Jahre berät die Stadtverwaltung mit dem Gemeinderat über die Finanzen der Stadt. Es gilt, die Budgets für die Belastungen in den einzelnen Bereichen konkret, differenziert und ausgewogen abzustimmen. Konkret bedeutet, für jede einzelne der beantragten Ausgaben ihre Höhe und Verwendung festzulegen. Differenziert bedeutet die individuelle Betrachtung jedes Empfängers im Hinblick auf das Erfordernis […]
„Risiko der Befangenheit“
Zum anstehenden Bürgerentscheid gibt es viele Verfahrensregeln, die beachtet werden müssen. Dazu hat die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg (FL/FF) die folgende Anfrage (nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen) an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung gestellt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am letzten Dienstag wurde im Gemeinderat beschlossen, dass die […]
