Kritik im Stadtteil Vauban an Baupolitik

Im Stadtteil Vauban regt sich Kritik an der vom grünen Oberbürgermeister sowie von den Grünen im Gemeinderat (samt ihrem Anhängsel CDU, die gedankenlos nachplappert, was ihr vom OB und den Grünen vorgelegt wird) favorisierten Politik des “Bauens auf Teufel komm raus”. In der Stadtteilzeitung “Info Vauban”, die vom  Stadtteilverein Vauban e.V. herausgegeben wird heißt es unter der Überschrift “Wird Bebauung der Wendeschleife zum Flop?”:

“Freiburg übt auf die Menschen im Land eine hohe Anziehungskraft aus. Viele machen sich auf und möchten ihren Lebensmittelpunkt in diese Stadt verlegen. Von selbst wird sich das Problem des  anhaltenden Zustroms erst dann lösen, wenn die Attraktivität der Stadt schwindet. Das ist dann der Fall, wenn die Bauwut sich ausgetobt hat, die innerstädtischen Grünflächen und die Belüftungsschneisen verschwunden sind, Stadtklima,  Luftverschmutzung, Lärm und Enge das Leben in der Stadt zur Qual werden lassen. Aber muß es soweit kommen? Es ist die Aufgabe der Politik, Fehlentwicklungen gegenzusteuern und regulierend einzugreifen.”

Hier der Link zur kompletten Ausgabe Nr. 35 von “Info Vauban” (siehe dort den Beitrag auf Seite 6 und 7):  http://www.stadtteilverein-vauban.de/infos/infovauban_files/infovauban35.pdf




Anfrage zum Berthold-Gymnasium

Logo_Fraktion_FL_FFDie Interfraktionelle Anfrage zum Sportplatz auf dem Vorderhof des Berthold-Gymnasiums, die die Fraktionsgemeinschaft FL/FF mit unterzeichnet hat, wurde von deren Geschäftsführer Dr. Wolfgang Deppert maßgeblich mitformuliert.

Die Schulleitung und der Elternbeirat des Berthold-Gymnasiums hatten die Gemeinderats-fraktionen im November zu einem Ortstermin eingeladen, um auf Gefahrenstellen im Eingangsbereich der Schule und auf dem vorderen Sportplatz aufmerksam zu machen. Das Schulgebäude stammt aus dem Jahr 1958, viele Anlagen sind nicht mehr zeitgemäß und müssten dringend erneuert werden.

Vordringlich für die Schule ist jedoch die Sanierung des vorderen Schulhofes: Der Teerbelag im Zugangsbereich und der Asphalt des Sporthofes sind defekt und stellen eine permanente Verletzungsgefahr dar. Das Spielfeld wird nicht nur für den Sportunterricht benötigt, sondern in sämtlichen Pausen und während der Ganztagsbetreuung ausgiebig von den Schülern ge-nutzt. Auch stehen die Flächen außerhalb der Schulzeit den Kindern und Eltern aus der Nachbarschaft zur Verfügung.

Die Schulgemeinschaft musste nun feststellen, dass im ersten Planungsentwurf der Stadt für die Sanierung der Außenanlagen der Sportplatz nicht mit einbezogen ist. Völlig unverständlich wird dies angesichts der Tatsache, dass die Schule durch Aktionen und Spendenaufrufe einen Betrag von über 22.000 Euro als Anschubfinanzierung aufgebracht hat. Weitere Aktio-nen sind geplant, um die Summe noch zu erhöhen. Es ist der Schulgemeinschaft ein großes Anliegen, den rissigen und aufgewölbten Boden auf dem Sportplatz durch einen modernen Kunststoffbelag zu ersetzen.

Hier der Originaltext der interfraktionellen Anfrage mit den Fragen an die Stadtverwaltung (PDF): Anfrage zum Berthold-Gymnasium

 

 




Zum Rücktritt des Vorstandes des BV Weingarten

Logo_Fraktion_FL_FFPressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft FL/FF vom 25.11.2015 zum Rücktritt des Vorstandes des Bürgervereins Freiburg-Weingarten e.V.

Die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FL/FF) nimmt mit großem Bedauern, nein mit Bestürzung zur Kenntnis, dass der gesamte Vorstand des Bürgervereins Freiburg-Weingarten zum 11.12.2015 zurücktreten wird.

Der Bürgerverein hat sich in den vergangenen Jahren immer darum bemüht, den Stadtteil Weingarten sozial zu stabilisieren, mit dem eindeutigen Ziel, allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Leben zu ermöglichen und für den gesamten Stadtteil das Beste zu erreichen. Dass die ehrenamtliche Tätigkeit der Vorstandsmitglieder, aber auch sehr vieler anderer Mitglieder des Bürgervereins, großen Zuspruch im Stadtteil erfahren hat, kann man an der Verdoppelung der Mitgliederzahlen in den letzten zwei Jahren erkennen.

Die Ursachen, die zu diesem Rücktritt des Gesamtvorstandes des Bürgervereins geführt haben, müssen politisch bewertet und aufgearbeitet werden. Bekanntermaßen schwelen seit vielen Jahren Konflikte zwischen verschiedensten Institutionen im Stadtteil. Offensichtlich haben die Protagonisten dieser Konflikte vergessen, dass ehrenamtliches Engagement und bezahlte Quartiersarbeit verschiedene Aufgabenfelder haben und daher unterschiedlich arbeiten müssen, aber zusammen an einem Strang und vor allem in dieselbe Richtung ziehen sollten.

Der Stadtteil Freiburg-Weingarten braucht einen Bürgerverein, der für die Bürger und für die Gesamtstadt arbeiten kann. Diskreditierungen, persönliche Anfeindungen von ehrenamtlich tätigen Bürgern sind nicht hinnehmbar. Es bleibt zu hoffen, dass sich wieder ein neues Vorstandsteam findet.




Veranstaltung zum Elektrosmog

Im “Freiburger Wochenbericht” vom 25. November 2015 ist ein interessanter und ausführlicher Artikel erschienen über eine Vortragsveranstaltung zum Thema “Elektrosmog”, die am 13.11.15 im Urbansaal in Herdern stattfand. Dr. Wolf-Dieter Winkler und Karl-Heinz Krawczyk, beide von Freiburg Lebenswert, waren die einzige Stadträte, die das Thema offenbar interessierte und die vor Ort waren. Der Begrüßungsapplaus für die beiden war “fast schon frenetisch”, wie der Wochenbericht schreibt.

Hier der Artikel im “Freiburger Wochenbericht”:

Elektrosmog-WochenberichtSiehe auch die Anfrage von FL/FF zu diesem Thema!




Pressemitteilung zur Bauflächendiskussion

Logo_Fraktion_FL_FFPressemitteilung vom 20.11.2015 von der Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert/Für Freiburg zur Bauflächendiskussion

Fünf von 90 Flächen, die bebaut werden sollen, wurden vorgestellt und schon diese fünf haben es in sich: Kleingärten, Dreisamauen und Mooswald stehen zur Disposition! Und das Ganze wird beschönigend als Vorgriff auf den Perspektivplan bezeichnet. Was für eine Perspektive soll das sein, Kleingärten und Naherholungsgebiete zu bebauen? Die Perspektive, Freiburg für nachkommende Generationen unlebenswert zu machen? Die Flächen wurden willkürlich und einzig deswegen ausgesucht, weil sie der Stadt gehören. Die verantwortliche Stadtplanerin, Babette Köhler, spricht davon, dass es ihr wichtig sei „Freiräume qualitativ weiter zu entwickeln“. Durch den Bau von Landwasser, des Gewerbegebietes Hochdorf, der Westrandstraße wurden schon große Teile des Mooswaldes in den letzten Jahrzehnten geopfert. Jetzt sollen die Restbestände zwischen den Stadtteilen Mooswald und Landwasser auch noch beseitigt werden? Versteht man das bei der Stadt unter qualitativer Weiterentwicklung von Freiräumen?

Einer der wichtigsten Gründe, warum das Dreisamstadion nicht an seinem jetzigen Standort verbleiben kann, war, dass der Stadionkörper nicht um ein paar Meter nach Norden ausgeweitet werden kann, weil er sonst angeblich im Hochwassergefahrenbereich der Dreisam zu liegen komme. Aber es scheint nun völlig unproblematisch zu sein, ein ganzes Baugebiet auf die Dreisamauen nördlich der Kapplerstraße zu setzen. Ganz abgesehen davon, dass der Luftaustausch durch den „Höllentäler“ zwischen der Stadt und den Schwarzwaldbergen durch die Neubauten erheblich beeinträchtigt würde. Das soll eine qualitative Weiterentwicklung eines enorm frequentierten Naherholungsgebietes mit seinen Spazierwegen und Bolzplatz sein? Wieviele unsinnige Sprechblasen müssen wir Freiburger Bürger uns eigentlich noch gefallen lassen? Der Freiburger Oberbürgermeister fordert Mut von der Politik ein. Was ist daran mutig, den Freiburgern ihre Naherholungsgebiete zu zerstören? Das ist nicht mutig, sondern gefährdet massiv den sozialen Frieden in unserer Stadt!

Die Fraktion FL/FF hat viele neue Baugebiete und Nachverdichtungen bis zur politischen Schmerzgrenze mitgetragen. Und wir sind auch weiterhin bereit, Kompromisse einzugehen und den Bau weiterer Wohnungen mitzutragen. Aber es muss eine städtebauliche Verbesserung, zumindest keine Verschlechterung, mit einhergehen. Das Sanierungsgebiet Haslach-Südost ist beispielsweise ein solches Gebiet, das durch die Sanierung eine massive Aufwertung erfahren wird – trotz der damit verbundenen Nachverdichtung.

Eine Bebauung von Kleingärten, Mooswald und Dreisamauen wird durch uns abgelehnt!




Städtebau und Klimaerwärmung

In St. Georgen gehen durch Bebauung immer mehr Ackerflächen verloren (Foto: Christa Holk).
In St. Georgen gehen durch Bebauung immer mehr Ackerflächen verloren (Foto: Christa Holk).

Das Bundesamt für Naturschutz hat eine internationale Tagung in Brüssel organisiert. Thema: Mehr Natur in die Städte, weil das gegen zuviel Hitze hilft! Eigentlich wissen wir das schon lange, nur leider ist das Wissen in Freiburg an den entscheidenen Stellen noch nicht angekommen. Wissenschaftliche Erkenntnisse, dass Grünflächen und Frischluftschneisen beim Städtebau viel mehr beachtet werden müssen als bisher, liegen längst vor. Doch die Freiburger Bürgermeister, wesentliche Teile der Stadtverwaltung und die große Koalition aus Grünen und CDU im Gemeinderat versperrt sich dieser Einsicht energisch. Sie praktizieren weiter ein “Bauen auf Teufel komm raus” – zum Nachteil für unsere Stadt.

Andere Städte, wie z.B. Kopenhagen, sind da viel weiter. Unseres Erachtens müssen diese Gesichtspunkte des Klimawandels bei ALLEN Bauprojekten in der Stadt berücksichtigt werden!

Hier der Link zur Audiodatei: http://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/impuls/staedte-und-klimawandel-heisser-beton/-/id=1853902/did=16509430/nid=1853902/azcbl4/index.html

Freiburg Lebenswert hat schon immer, so auch im Wahlkampf um den Gemeinderat im vergangenen Jahr, darauf aufmerksam gemacht, wie wichtig die Luftschneisen (hier aufgezeigt im sogenannten “Fünf-Finger-Plan”) für das Stadtklima in Freiburg sind:

Folie17_alternativWie stark Anspruch und Wirklichkeit der sogenannten “Green City” auseinander klaffen, zeigt ein Blick auf die Veröffentlichung der Stadt zum neuen Stadtteil Dietenbach. Dort heißt es explizit:

“Die überwiegend landwirtschaftlich genutzten Freiflächen entlang der Dreisam und auf dem Dietenbachgelände übernehmen gegenwärtig eine wichtige klimatische Funktion für Freiburg. Über die Freiflächen wird den dicht besiedelten, lufthygienisch und durch sommerliche Hitze belasteten Innenstadtgebieten Frischluft zugeführt. Der Bau des Stadtteils wird zu einer Veränderung der bioklimatischen Eigenschaften und Funktionen des Standorts führen.”

Siehe: http://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/get/882384/Wissenswertes%2009.pdf

Eigentlich ist bekannt, was bei der Stadtplanung zu beachten wäre.
Trotzdem werden Wälder abgeholzt, Wiesen bebaut, Frischluftschneisen verriegelt, Plätze versiegelt….




Die Folgen des ungebremsten Neubaus

“Tag für Tag verschwinden in Deutschland rund 74 Hektar Freifläche unter Beton und Asphalt, ökologisch wertvoller Boden wird zu Bau- und Straßenland. Daniel Fuhrhop formuliert mit seiner Initiative ‘Verbietet das Bauen!’ einen Lösungsvorschlag. Seit 2013 dokumentiert er in einem Blog die Folgen des ungebremsten Neubaus und zeigt, wie es anders gehen könnte”, so die Journalistin Elisabeth Schwiontek auf der Homepage des Goethe Instituts.

Uns sie stellt am Schluss fest: “Ob effiziente Flächennutzung, Umzugsbonus oder Zertifikatehandel: Wer anfängt, nach Alternativen zum Neubau zu suchen, findet erstaunlich viele. Die Forderung von Daniel Fuhrhops Initiative, das Bauen komplett zu verbieten, mag vorallem eine Provokation sein. Aber schon Albert Einstein wusste: ‘Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.‘“

Hier der Link zu dem lesenswerten Beitrag: https://www.goethe.de/de/kul/arc/20478498.html




Flüchtlingsstrom als Alibi für „Bauen, Bauen, Bauen“?

Header_09„Der ohnehin stark angespannte Freiburger Wohnungsmarkt wird durch den Zustrom von Flüchtlingen zusätzlich enorm belastet“ sagte Thomas Schmidt, Geschäftsführer der Immobiliengesellschaft der Sparkasse Freiburg in der Badischen Zeitung vom 8.10.2015. „Wir brauchen also schnellstens einen oder besser gleich zwei neue Stadtteile.” Gleich lautende Statements, dass aufgrund des Flüchtlingsstromes mehr gebaut werden müsse, wurden auch von den anderen Fraktionen des Gemeinderats abgegeben. Interessant, weil gegensätzlich, ist allerdings die Aussage im gleichen Artikel, dass mit beziehbaren Wohnungen auf diesem Weg realistischer Weise nicht vor 2025 zu rechnen sei. Das bedeutet, dass für einen Flüchtling, der heute in Freiburg ankommt, oder einen Wohnungssuchenden frühestens im Jahr 2025 eine Wohnung in einem neuen Stadtteil zur Verfügung steht.

Die Stadt Freiburg sucht momentan ohne Rücksicht überall nach Flächen, die der Bebauung zugeführt werden könnten, u. a. stehen auch Kleingärten im Fokus. Aufgrund der Argumentation, den Flüchtlingsstrom betreffend, sollte niemand verwundert sein, wenn St. Georgen-West und Rieselfeld-West wieder als Baugebiete zur Diskussion gestellt werden. FL/FF ist angetreten, um das „Bauen auf Teufel komm raus“ zu bremsen. Besorgt müssen wir feststellen, dass beim Rest des Gemeinderates und bei der Bauverwaltung Konsens besteht, dass das Bauen noch mehr Fahrt aufnehmen soll.

Dazu passt auch die Pressemitteilung der Stadt Freiburg vom 18.11.2015. Darin werden nun fünf Flächen für Wohnungsbau aus dem Perspektivplan genannt:

1. Zähringen: Längenloh
2. Vauban: Wendeschleife VAG
3. Littenweiler: zwischen Kapplerstraße und Dreisam
4. Stühlinger: Sundgaualle/Ecke Bissierstraße
5. Mooswald: an der Padua- und Granadallee

Ganz offensichtlich wird der Perspektivplan nur als Bebründung für ein “Bauen auf Teufel komm raus”  genutzt. Die sogenannte Bürgerbeteiligung dient dabei ganz offensichtlich nur als Feigenblatt und die Flüchtlingsproblematik nun als zusätzliches Alibi.

Siehe die Pressemitteilung der Stadt zum Perspektivplan vom 18.11.2015




Anfragen zu Werbeplanen und Elektrosmog

Logo_Fraktion_FL_FF

Zwei Anfragen der Fraktionsgemeinschaft FL/FF:

Bei Fahrten durch Freiburg fallen immer wieder sehr großflächige Werbeplanen an Gerüsten auf. Insbesondere die Firma Unmüßig nutzt dies ausgiebig. Unsere Fraktion stellt sich die Frage, ob und, wenn ja, wie dies genehmigt wurde? Erhält die Stadt Freiburg für diese Art der Werbung finanzielle Zuwendungen?

Hier die Anfrage zu Werbeplanen

Der Elektrosmog in den Städten nimmt drastisch zu. Dieser wird durch Mobilfunkmasten, insbesondere aber auch durch flächendeckendes WLAN hervorgerufen. Immer mehr elektro-sensible Menschen organisieren sich in Selbsthilfegruppen. Gerade einer Stadt wie Freiburg, die sich immer wieder gerne als „Green City“ rühmt, stünde es gut zu Gesicht, wenn sie sich offensiv auch solcher Themen annimmt.

Hier die Anfrage zum Elektrosmog




Eines der ältesten Häuser Freiburgs soll abgerissen werden?

Eine neue Hiobsbotschaft aus der Altstadt erreichte uns in diesen Tagen: Das Ratsstüble-Ensemble soll abgerissen werden. Wieder soll ein denkmalgeschütztes, altes Stück Freiburg unwiderruflich verschwinden. Der Dachstuhl wird ins 16. Jahrhundert geschätzt, die Mauern gar ins 12. Jahrhundert. Die Häuser gehören zu den ältesten überhaupt in Freiburg. Und dennoch soll da angeblich nichts zu machen sein? Es fällt schwer, das zu glauben (und damit den im Auftrag der Eigentümerin erstellen Gutachten).

Siehe Beitrag in der BZ: http://www.badische-zeitung.de/freiburg-ratsstueble-ensemble-wird-abgerissen

In dem Programm von Freiburg Lebenswert (FL) steht:

“Wir dürfen die Stadtentwicklung nicht allein den Interessen der Bauträger überlassen. Freiburg Lebenswert setzt sich deshalb für eine nachhaltige Bebauung ein, die z.B. durch Denkmal- und Ensemble-Schutz  sowie Erhaltungssatzungen dem gewachsenen Stadtbild und den Eigenheiten der Stadtteile gerecht wird.” (Siehe: Stadtbild & Bauen)

Und im ausführlicheren Anhang (PDF) heißt es:

“In Freiburg gefährden vermeintliche Sachzwänge immer wieder Baudenkmäler. Die Erhaltung gefährdeter Bausubstanz genießt leider weder im Freiburger Gemeinderat noch in der Stadtverwaltung einen besonders hohen Stellenwert. Die Liste der Baudenkmäler, die in den vergangenen Jahren weichen mussten, ist beträchtlich. (…) Wir benötigen auch in Freiburg ein Umdenken und eine Wertschätzung für ein intaktes Stadtbild und den Wert der alten Bausubstanz.” (Siehe: PDF-Datei)