Rede zum Haushalt von Dr. W.-D. Winkler
Zur Verabschiedung des städtischen Haushalts von Freiburg nutzen die Fraktionen traditionell die Gelegenheit, eigene Positionen zu bestimmen und Kritik am politischen Gegner zu üben. Dr. Wolf-Dieter Winkler, der Fraktionsvorsitzende von Freiburg Lebenswert/Für Freiburg, kritisierte unter anderem das Demokratieverständnis der großen Fraktionen, die sich „in geheimen Zirkeln getroffen und abgeprochen haben“, um bei Anträgen und Entscheidungen […]
Das Dreikönigshaus darf nicht abgerissen werden!
Dass der Mittelteil des Dreikönigshauses nach dem Brand nun abgerissen werden soll, kann so nicht hingenommen werden. Die Stadt will gegen den Widerstand vieler Bürger in der Wiehre und Freiburgs, das denkmalgeschützte Gebäude ohnehin abreißen. Nach dem Brand sprach die Polizei von „Brandstiftung oder einem billigend in Kauf genommenen Feuer“ (so wörtlich zitiert aus der […]
FL/FF-Anfrage zu Vergleichsmiete bei betreutem Wohnen
Bei der folgenden Anfrage beziehen wir uns auf den Offenen Brief, den Herr Dipl.-Ing. Alfred Finkbeiner an Herrn Bürger-meister von Kirchbach gerichtet hat. Er schildert darin die Wohnsituation seiner 92-jährigen Schwiegermutter in der Seniorenwohnanlage der AWO im Spechtweg in Freiburg-Landwasser. Die Bewohnerin erreichte Ende Februar 2015 ein Mieterhöhungsverlangen durch den AWO-Kreisverband Freiburg e.V. Diese Mieterhöhung […]
FL/FF-Anfrage zu Sportverein in Lehen
Der Freizeitsportverein Lehen (FSL) plant einen Anbau auf dem Gelände zwischen Bundschuhhalle und Hallenbad. Der Grund ist, dass dringend neue Lagermöglichkeiten für Sportgeräte benötigt werden. Der FSL würde den Anbau aus eigenen Mitteln errichten können. Vom Sportamt wurde signalisiert, dass die dazu notwendigen Grundstücksflächen gepachtet werden können. Auch die Ortsverwaltung Lehen und die Schule unterstützen […]
Mehr zum Thema Rieselfeld-West
Die Diskussion der letzten Tage um das sogen. „Rieselfeld West“ und den Vorschlag der verschiedenen ehem. Amtsleiter, statt die Planung eines neuen Stadtteils gegen alle Vernunft in Dietenbach fortzusetzen, doch lieber über das „Rieselfeld West“ nachzudenken, hat hohe Wellen geschlagen. Grüne und OB haben die Experten promt als „Rentnertruppe“ und „Traumtänzer“ beschimpft und beleidigt (wir […]
Mehr Demokratie wagen
Beispielsweise Hamburg hat bei der Befragung der Bürger zur Olympiabewerbung einen Schritt zu direkter Demokratie und damit eine „stille Revolution“ vollzogen . So steht es in einem Beitrag der „Zeit“ vom 02.04.2015. „Fragen statt Entscheiden, Regieren durch Moderieren – den neuen Rollen von Regierung und Parlament entspricht ein veränderter Politikstil“, so stellt der Autor fest. […]
