FL nostalgisch?

Letzte Woche hat eine repräsentative Umfrage unter den aktuell 77 Mitgliedern des Vereins Freiburg Lebenswert ein erschröckliches Ergebnis zutage gefördert: 76,2 % der Mitglieder, das sind ca 58,67 Personen,  wollen niemals nicht, dass Freiburg in Zukunft „so bleibt wie es nie war“. Dies war zuvor in einem Beitrag der örtlichen Zeitung unterstellt worden. Die von einem emnidämlichen Institut durchgeführte Befragung orientierte sich an einer kürzlich erfolgten Umfrage zum Neubau des SC-Stadions in Freiburg und leitete jede Frage mit einer kurzen Erklärung ein. Damit sollten die Ergebnisse ganz unbeeinflusst sichergestellt werden. In der Befragung wurde erklärt, dass eine fortschrittliche Entwicklung der Stadt Freiburg innerhalb der nächsten 5 Jahre die Errichtung von mindestens 10 neuen Stadtteilen erforderlich macht. Das weitere Ziel künftiger Entwicklung sähe eine Stadtanlage vor, die einem arabischen Staat mit 7 Buchstaben nahe kommt. Die dortige Hochhaus-Gigantomanie wird heute schon von Freiburger Projektentwicklern gepflegt (genannt „das Türmle im Städtle“),  so dass eine Erhaltung des Stadtbildes die Fortsetzung solcher Baupolitik nötig macht. Zum großen Erschrecken des genannten Befragungsinstituts ließen sich die Mitglieder von FL jedoch durch die einleitenden Erklärungen nicht aufs Glatteis führen (das in diesem Winter sowieso gefehlt hat) und lehnten diese Art von angeblichem Fortschritt mit überzeugender Mehrheit ab. Stattdessen plädierten sie für eine Weiterentwicklung der Verkehrspolitik, bei der – um ein Beispiel zu nennen – der Autoverkehr Ringelreihen tanzen soll. Die ernstgemeinte und sinnvolle Forderung lautet: mehr Kreisverkehr und weniger Ampeln. Ein anderes Entwicklungsziel von FL ist eine Stadtautobahn, die für Radfahrer reserviert bleibt. Auch im demokratischen Prozess fordert FL Weiterentwicklungen, zB den erweiterten Schutz von Minderheiten, der sogar für Humoristen gelten soll.




Für maßvolle Stadtentwicklung

Bauen auf Teufel komm rausBei allem Einsatz für den Erhalt des Stadtbildes und der Lebensqualität in Freiburg, wollen wir eine maßvolle, stilgerechte und auf Anwohnerinteressen Rücksicht nehmende Stadtentwicklung innen wie an den Rändern nicht gänzlich verhindern. Die Schaffung von Wohnraum an geeigneter Stelle und im richtigen Maß ist sicher notwendig. Großflächige zusätzliche Versiegelungen im Stadtgebiet stehen einer ausdrücklich maßvollen  Baupolitik aber entgegen. Wir halten außerdem den Erhalt von Naturschutz-Flächen sowie landwirtschaftlicher Flächen im Stadgebiet für dringend geboten und lehnen Enteignungen zur Ausweisung neuer Gewerbe- und Wohngebiete entschieden ab.

Siehe dazu in unseren Thesen im Menu “Programm” unter “Stadtbild & Bauen” sowie unter “Wohnungspolitik”.




FL in der taz

taz_2014_02_25_aufbegehren in mooswaldFreiburg Lebenswert hat es in die überregionale Tagespresse geschafft. Heute erscheint die neue Bürgerliste auf der Titelseite der Tageszeitung (taz) sowie in einem ganzseitigen Beitrag auf Seite 4.

Dort heißt es unter anderem:  “Die Liste wird es in den Gemeinderat
schaffen – das glaubt nicht nur Schrempp, das sagen auch kommunalpolitische Beobachter.  Schrempp will den Mehrheitsfraktionen Mandate abspenstig machen. Den Grünen, Roten, Schwarzen, deren Politik sich kaum unterscheide.” Und weiter stellt die taz fest: “Schon auf die erste Initiative der FL hat die Stadtverwaltung prompt reagiert: In der heutigen Sitzung schlägt sie vor, dass der Gemeinderat selber einen Bürgerentscheid über das Stadion initiiert. Die FL freut sich derweil über ihren ersten Erfolg.”

Mehr unter: taz




“Gelesene Messe”

Wieder zu den Sprüchen Salomons…

Am letzten Sonntag erklärte der Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon den Standort am Wolfswinkel für das neue SC-Stadion für alternativlos. Nach vielen Standort-Vorläufern sei das schon die hinterletzte Variante. Wenn die nicht funktioniere, sei die Messe gelesen. Da spielt er doch auf diesen französischen König an, Heinrich Mirgrautvordir,  dem Paris eine Messe wert war. Dem Herrn Salomon ist das Stadion an der Messe vielleicht auch eine Messe wert? Jedenfalls glaubt er bisher noch felsenfest, dass er am Wolfswinkel – nein, nicht Katholiken und Hugenotten, sondern – das Stadion und den Flugplatz zusammen bringen kann. Als Verwaltungschef kann man sich bei Freiburgs Nähe zu Frankreich ja auch wirklich mal wie ein König fühlen. Aus so großer Höhe ist dann auch nicht mehr richtig zu unterscheiden, welche Planungen von „Hobbyplanern“  und welche von Fach-mhm-leuten durchgeführt wurden.

Jedenfalls wurden an allen Standorten k.o. Kriterien gefunden, nur am Lieblingsstandort der salomonischen Weisheit nicht. Das ist die Ecke am Wolfsbuck, wo sich heute Hunde und ihre Mitläufer treffen, die vor der Stadtverwaltung ganz und gar nicht buckeln wollen. Dort  sind Fachleute bisher unterirdisch noch nicht fündig geworden, weil sie noch nicht genügend in den Aktenbergen geschürft haben. Deshalb waren definitiv keine k.o.-Kriterien zu finden. Wenn sie denn mal schürften, d.h. schürfen dürften, könnten sie im alten Müll 70 jähriges Kriegsspielzeug entdecken oder ein paar Giftgase. Vielleicht sind solche tiefschürfigen Überlegungen den städtischen Baufachleuten ja auch völlig fremd? Sicher ist jedoch, dass der Herr Oberbürgermeister genau weiß, wozu seine Fachleute ihr Fachgebiet studiert haben und wie kompetent sie Kriterien ignorieren können. FL ist gespannt auf die künftigen Entwicklungen.

FL schmunzelt – Monika Friedemann




„Eigentor“ und Eigentor

Über die Salomonischen Sprüche

FL ist die Ehre widerfahren, vom Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon bemerkt zu werden. Er kritisierte das ganz übliche Verfahren der nicht öffentlichen Kandidatenaufstellung bei FL als „Eigentor“, weil wir uns an anderer Stelle vehement für Transparenz und mehr öffentliche Beteiligung einsetzen. Herrn Dr. Salomon ist dabei völlig entgangen, dass er selbst im Glashaus sitzt und nicht mit Steinen werfen sollte:

DENN

In den von Herrn Dr. Salomon geleiteten öffentlichen Gemeinderatssitzungen findet nur noch selten Meinungsbildung statt. Beraten wird hinter den Kulissen: Der Gemeinderat in Freiburg diskutiert die meisten wichtigen Themen zunächst in nicht öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse und des Ältestenrats. Auf diese Weise sind Beratung, Meinungsbildung und Entscheidungsfindung zu einzelnen Themen der Öffentlichkeit entzogen. In der öffentlichen Gemeinderatssitzung kann dann ganz ohne Diskussion einfach abgestimmt werden, sodass die Bürgerinnen und Bürger den Willensbildungsprozess auf keinen Fall nachvollziehen können. Der Sinn der Gemeindeordnung wird auf diese Weise zur Karikatur.

Kritik über mangelnde Öffentlichkeit von jemandem, der selbst eine systematische Umgehung der Öffentlichkeit zu verantworten hat,  d a s   nennen  w i r  ein Eigentor.

FL schmunzelt – Monika Friedemann




Appell an die Gemeinderäte

Die neue Bürgerliste Freiburg Lebenswert weist erneut auf ihre Forderung hin, einen Bürgerentscheid zu der Frage eines Fußball-Bundesligastadion-Neubaus nicht zu verschieben bis weitere kostspielige Planungsschritte zum Standort Wolfswinkel abgeschlossen sind. Sie richtet einen Appell an alle Gemeinderäte, einen Bürgerentscheid baldmöglichst zu der grundsätzlichen Frage anzuberaumen, ob die Freiburger Bevölkerung überhaupt dafür ist, dass die Stadt Freiburg einen solchen Stadionneubau finanziell und/oder durch Überlassung von Flächen unterstützen soll. Eine solche freiwillige Leistung, die nicht zu den Kernaufgaben einer Kommune zählt, schmälert nach Auffassung der Bürgerliste die finanziellen Möglichkeiten der Stadt in ihren wirklichen Aufgabenbereichen wie z.B. der Förderung des Breitensports.




Vorschlag von Freiburg Lebenswert zum Bürgerentscheid zeigt Wirkung

Die neue Bürgerliste Freiburg Lebenswert (FL), die am 25. Mai erstmals zur Gemeinderatswahl antreten wird, begrüßt es, dass der von ihr lancierte Vorschlag eines Bürgerentscheids zu der Frage eines neuen Bundesligastadions in Freiburg nun zu einer lebendigen Debatte führt und auch in Gemeinderatskreisen Anklang findet. Die Entscheidung über den Neubau eines SC-Stadions habe so weitreichende Auswirkungen auf die Entwicklung der Stadt, dass es angemessen sei, dass die Bürgerschaft insgesamt das letzte Wort haben solle. Entgegen der Äußerung von OB Salomon, erst eine Spaltung der Stadt rechtfertige einen Bürgerentscheid, vertritt Freiburg Lebenswert die Auffassung, dass es schon jetzt möglich und nötig sei, den Bürgerinnen und Bürgern die Entscheidung zu übertragen, ob sie überhaupt dafür sind, dass die Stadt einen Stadionneubau durch den Einsatz öffentlicher Mittel wie z.B. Bürgschaften oder der vorteilhaften Überlassung von Flächen fördert.

 Die Argumente zur Bauleitplanung hält Freiburg Lebenswert nicht für stichhaltig. Ulrich Glaubitz, der Leiter der FL-Arbeitsgruppe „Bürgerbeteiligung und -mitbestimmung“ verweist auf die Entscheidung eines VGH-Urteils zu einer nicht ganz unähnlichen Gemengelage in St. Peter im Sommer 2011, worüber die BZ berichtete. Siehe http://www.badische-zeitung.de/st-peter/vgh-bestaetigt-zulaessigkeit-des-buergerbegehrens–47095919.html.

 Hierbei ist die Position der Liste klar: Bei begrenzten städtischen Haushaltsmitteln müsse die Förderung des Breitensports Vorrang haben vor der Subventionierung des kommerziellen Sports. Es gehe nicht an, so Dr. Kerstin Langosch, Leiterin der FL-Arbeitsgruppe „Natur-Erholung-Breitensport“, dass sich die Stadt an der riskanten Riesenaufgabe des Stadionneubaus beteilige, aber die Ertüchtigung des bestehenden Freibades West, auf dessen Wiedereröffnung der gesamte Freiburger Westen sehnlichst warte, als nicht finanzierbar darstelle.

 Allerdings fordert Freiburg Lebenswert für den Fall eines Ratsreferendums, also eines vom Gemeinderat mit Zweidrittelmehrheit beschlossenen Bürgerentscheids, vollständige Informationen zu dem finanziellen Engagement und seinen Folgen für den Fall, dass es zu einem städtisch geförderten Stadionneubau käme. Nur dann habe ein Bürgerentscheid eine befriedende Wirkung. Man dürfe die unguten Begleitumstände bei der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 in Freiburg nicht wiederholen, denn 2011 wurde das Ergebnis der Volksabstimmung maßgeblich beeinflusst durch einen Kostendeckel, der keinesfalls überschritten würde. Wer kümmert sich heute noch um diesen Kostendeckel?

 Pressekontakt:  Wolf-Dieter Winkler und Michael Managò
E-Mail: presse@freiburg-lebenswert.de




Freiburg Lebenswert stellt Liste auf

Die ersten drei Kandidaten: Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp, Ulrich Glaubitz (von links)
Die ersten drei Kandidaten:
Wolf-Dieter Winkler, Gerlinde Schrempp, Ulrich Glaubitz (von links)

Am 14. Februar lud die neue Bürgerliste „Freiburg Lebenswert“ (FL) zu einer Pressekonferenz ins Café Velo ein und präsentierte die 48 Kandidaten, mit denen sie für die Wahl zum Gemeinderat am 25. Mai antreten wird. Gegenüber den Medienvertretern erläuterte die Vorsitzende Gerlinde Schrempp die Liste in Anwesenheit von 14 weiteren Kandidaten. Michael Managòs Beitrag beleuchtete  die Entstehungsgeschichte und die zentralen Anliegen der neuen Gruppierung. Wolf-Dieter Winkler präsentierte die Position von Freiburg Lebenswert zur Stadion-Frage.

Siehe:  Kandidaten-Liste

Link:  Beitrag TV-Südbaden

Freiburg Lebenswert plädiert für den Erhalt des bestehenden Stadions und widerspricht damit einem vom SC und von der Stadt stark favorisierten Stadionneubau. Ein Neubau, so Winkler, berge zu viele Risiken; vor allem finanzielle, aber auch ökologische, klimatologische und rechtliche. Die Liga-Tauglichkeit sei schon jetzt gegeben und könne auch am alten Standort weiter verbessert werden. Das Stadion sei (mit Ausnahme einiger weniger Spiele) schon heute nicht ausverkauft. Bei einer Frage von so weitreichender Bedeutung für die Entwicklung der Stadt solle die Entscheidung direkt von der Bürgerschaft getroffen werden, so die Forderung von Freiburg Lebenswert.

Siehe: Position zum Stadion-Stadionstandort




Leitlinien von Freiburg Lebenswert

Die Leitlinien von Freiburg Lebenswert sind seit 6. Frebruar 2014 online nachzulesen.  Man findet Sie in der Navigationsleiste oben unter dem Menüpunkt “Wofür wir stehen”.

Im Laufe der nächsten Tage und Wochen werden unter dem Menüpunkt “Unser Programm” etappenweise die einzelnen Zusammenfassungen unserer Programme für die verschiedene Aspekte der Kommunalpolitik veröffentlicht.

Am Freitag, den 14. Februar werden wir in einer Pressekonferenz unsere Kandidatenliste sowie unsere Position zum SC Stadion bekannt geben. Weitere Pressekonferenzen werden zu den anderen Themenbereichen folgen.